Horst Hammen Livres

Rechtsfragen der Haftung gewinnen im Bereich der selbständigen Dienstleistung und der abhängigen Arbeit zunehmend an Bedeutung. Vermeintlich oder tatsächlich gesteigerte Risiken lassen Rufe nach einer schärferen Haftung des Selbständigen, aber auch nach einer Haftungsentlastung für den abhängig Arbeitenden laut werden. Die Rechtsprechung beantwortet diese Fragen mangels eindeutiger Regelungen im geschriebenen Recht aus den Eigenheiten des jeweiligen Rechtsverhältnisses. Diese Vorgehensweise fördert die Zersplitterung des Privatrechts. In der vorliegenden Untersuchung wird der Versuch unternommen, Lösungen für Haftungsprobleme aus einheitlichen und allgemeinen schuldrechtlichen Gesichtspunkten zu entwickeln, wo spezielle Lösungen versagen. Damit soll zugleich ein Beitrag zur Wiederherstellung der Einheit des Privatrechts geleistet werden. Rechtlicher Ansatzpunkt für die Untersuchung ist der bislang noch kaum erörterte Begriff der Gattungshandlungsschuld. Es wird versucht, den Inhalt dieser Schuld und die Grenzen der Haftung bei fehlerhafter Leistung nach dem in § 243 Abs. 1 BGB geregelten Qualitätsmaßstab zu bestimmen.

Der Marburger Rechtsphilosoph Ernst Wolf (1914–2008), dessen rechtsontologischem Denken dieser Band gewidmet ist, ist in den 1950er Jahren von einer idealen Rechtsphilosophie zu seiner in eine reale Wissenschaftslehre eingebetteten Lehre von der Realität rechtlicher Verhältnisse übergegangen. Am Ende seines Lebens sind ihm nicht etwa an seiner realen Wissenschaftslehre im Allgemeinen, wohl aber an seiner Realen Rechtslehre Zweifel gekommen. Der Band zeichnet diese Entwicklungen nach.

Das jüngste Fusionsvorhaben zweier internationaler Börsenorganisationen – der Deutschen Börse AG in Frankfurt am Main und der NYSE Euronext in New York – ist im Februar 2012 infolge einer Untersagung der Europäischen Kommission nicht durchgeführt worden. Die Abhandlung nimmt dies zum Anlass, die börsenrechtliche Zulässigkeit eines solchen Vorhabens rechtswissenschaftlich zu untersuchen. Nach einer einleitenden Betrachtung aufsichtsrechtlicher Fragestellungen der Fusion zweier Börsenträger werden Rechtsfragen der Börsenerlaubnis im Zusammenhang mit solchen Fusionen und Aspekte der börsengesetzlichen Anteilseignerkontrolle behandelt und anschließend im Lichte der europarechtlichen Niederlassungsfreiheit gewürdigt.

Durch die Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) ist der Börsenvorrang abgeschafft worden. Seither stehen Börsen und multilaterale Handelssysteme (MTF) in einem immer härter werdenden Wettbewerb um die Orderströme. In dieser Abhandlung wird untersucht, ob es bei der Regulierung von Börsen einerseits und MTF andererseits im deutschen und europäischen Kapitalmarktrecht Unterschiede, z. B. im Zulassungswesen oder bei der Haftung des Marktbetreibers, gibt, die einen fairen Wettbewerb zwischen diesen Handelssystemen beeinträchtigen können.

Weltweit unternehmen immer mehr Börsen einen eigenen Börsengang. Meist lassen sie ihre Anteile an sich selbst notieren. Dabei können mannigfaltige Interessenkonflikte entstehen. Die Abhandlungen in diesem Band gehen der Frage nach, wie das jeweilige nationale Kapitalmarktaufsichtsrecht der USA, Deutschlands, Koreas, Brasiliens und Polens auf solche Interessenkonflikte reagiert.

Die geSetzliche Regelung der Insiderproblematik hat zum Ziel, das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit und Integrität des deutschen Finanzmarktes und damit die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Deutschland zu fördern. Dazu sollen insbesondere das Verbot von Insidergeschäften und die Regelung der Pflicht zur Veröffentlichung von kursrelevanten Tatsachen beitragen. Das vorliegende Buch, ein Sonderdruck aus dem Loseblattwerk „Bankrecht und Bankpraxis“, stellt einen Überblick über das Insiderrecht her, erläutert die Ad-hoc-Publizität, stellt die Thematik Compliance vor und bespricht im einzelnen die so genannten Leitsätze für Mitarbeiter.