Conrad Schuhler Livres

Chinas Spurt an die Spitze der Weltwirtschaft hat wissenschaftliche und publizistische Meinungsmacher im Westen irritiert. Der Autor untersucht ihre Argumente gegen Chinas ökonomisches und gesellschaftliches Wachstum und erläutert das chinesische Konzept vom guten Leben als Dreh- und Angelpunkt der Wirtschaftspolitik. Vorgestellt wird die »Neue Seidenstraße« als ›Globalisierung auf Chinesisch‹. Ausführlich erörtert wird die Gefahr eines »Dritten Weltkriegs« als Neuauflage der »Falle des Thukydides«, wonach ein Herausforderer den alten Hegemon der Weltordnung nur durch einen Krieg ablösen könne. China weist diese Zumutung von sich. Die Hauptgefahr sieht Schuhler darin, dass die USA ihre globalen Führungsansprüche auf die Dauer nicht mehr mit »zivilen« Mitteln durchsetzen und somit in Versuchung geraten können, ihre weit überlegenen militärischen Mittel einzusetzen. Eine Chance auf Zukunft gibt es für ihn, wenn die Bewegungen für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Umwelt das globale Kapital mit seinen rücksichtslosen Verwertungsinteressen als gemeinsamen Gegner erkennen und bekämpfen.

Joe Biden verfolgt die Linie America First genauso wie sein Vorgänger, nur mit anderen Methoden. »Für immer« sollen die USA die führende Kraft in der Welt sein, ist das erklärte Ziel. Der wachsenden Spaltung im Land will er mit »nationaler Versöhnung« und »Respekt« vor den benachteiligten Minderheiten begegnen. Die sind längst zur Mehrheit geworden und Bidens Konzept, durch »mehr Sozialstaat« die Spaltung in immer weniger Gewinner der Globalisierung und eine wachsende Schar von Verlierern erträglicher zu machen, wird scheitern. So lautet die Prognose von Conrad Schuhler. Ebenso wird die Ausrufung eines neuen Kalten Kriegs zwischen den »Demokratien« und den »Autokratien«, wie Außenminister Blinken die neue Systemrivalität nennt, den weiteren Aufstieg Chinas nicht verhindern können. Eine zerrissene Gesellschaft im Innern, der Verlust der Nummer Eins auf dem globalen Feld – wie kann Washington daran gehindert werden, seine verbleibende Machtressource, das Militär, einzusetzen und ein Inferno auszulösen?

Die Wogen schlugen hoch, als sich nicht nur Rußland und China, sondern auch Deutschland und Frankreich gegen den Angriff der USA und ihrer Verbündeten auf den Irak wandten. Dies war zugleich eine Absage an den Anspruch Washingtons, nach eigenem Gutdünken, ohne Rücksicht auf das Völkerrecht und wo auch immer präventiv zuzuschlagen und die Welt mithilfe des 'langdauernden Krieges gegen den Terror' militärisch unter Kuratel zu stellen. Die Aufregung hat sich vorerst gelegt, doch der Konflikt schwelt weiter. Was liegt ihm zugrunde und woraus speist sich die sichtbar gewordene Rivalität? Wer verfolgt dabei welche Absichten, Ziele und Interessen? Welche Rolle spielt die Bundesrepublik und was ist die Friedensliebe der rotgrünen Bundesregierung wert? Muß Europa aufrüsten, um mit den USA mithalten zu können? Um welches Europa geht es überhaupt? Wie könnte der vielbeschworene eigenständige europäische Weg aussehen?

»Es kommen härtere Jahre, raue Jahre auf uns zu«, so Bundespräsident Steinmeier. Ein »Epochenbruch« habe stattgefunden, die Welt sei »jetzt auf dem Weg in eine Phase der Konfrontation«. Die Deutschen müssten deshalb »konfliktfähig werden«. Dazu gehöre »zu allererst« eine starke Bundeswehr. Von der Bevölkerung verlangte Steinmeier »die Kraft zur Selbstbeschränkung«. Conrad Schuhler setzt sich mit der Logik auseinander, einen Krieg – geführt womöglich mit Atomwaffen, deren Übernahme von den USA die Bundeswehr jetzt schon übt – und materielle Opfer in Kauf zu nehmen. So soll der »systemische Konflikt« mit Russland und China geführt werden. Schuhler macht die Formel »Demokratie gegen Auto­kratie« als Ausdruck des globalen Hegemonie­anspruchs des Westens kenntlich. Der Westen, allen voran die USA und Deutschland, hat der Koexistenz eine kategorische Absage erteilt. Nach innen ist dieses Programm mit seinen unsozialen Folgen in demokratischen Formen nur schwer durchzusetzen. Eine friedliche, soziale und demokratische Zukunft müsste erstritten werden von Menschen, die politisch gegen ihre Eliten aktiv werden.

Grenzen zu und schneller abschieben, diese Forderung wird immer lauter. Seit den Anschlägen von Paris und Brüssel setzen Europas politische Eliten auf Abschottung. Die Verantwortung für die »Große Flucht« wird ebenso verdrängt wie deren Ursachen. Wie real sind die Ängste, die in der Bevölkerung durch Schreckensszenarien geschürt werden? Mit welchen Fluchtbewegungen haben wir es zu tun? Wie ist ihre starke Zunahme zu erklären? Wodurch sind sie ausgelöst? In den Blick geraten die Kriege des Westens mit dem von ihnen produzierten Terrorismus; Armut, Hunger und Verelendung in weiten Teilen der »Dritten Welt«, verursacht durch eine »Wirtschaft, die tötet«, so Papst Franziskus; verheerende Umweltschäden im Zuge des globalen Klimawandels, hervorgerufen vor allem durch die Industrieländer. Was ist zu tun, um diese realen Fluchtursachen zu überwinden und den darunter leidenden Menschen neue Lebensperspektiven in ihren Ländern zu eröffnen?