Alfred Stratil Livres

Mit 1.1.2011 werden die Postmärkte liberalisiert. Ab diesem Zeitpunkt ist es nicht mehr zulässig, bestimmte Dienste zugunsten eines Betreibers zu reservieren. Da das in Geltung befindliche Postgesetz 1997 auf einen Monopolmarkt abstellt, wurde in Österreich zur Umsetzung der 3. Postrichtlinie 2008/6/EG und Schaffung der nötigen Rahmenbedingungen ein gänzlich neues Gesetz – das Postmarktgesetz (PMG) – geschaffen. Die vorliegende Textausgabe enthält: das Bundesgesetz über die Regulierung des Postmarktes (Postmarktgesetz – PMG), das KommAustria-Gesetz und Zustellgesetz (Auszüge), die Postrichtlinie in konsolidierter Fassung mitsamt den Erwägungsgründen zu den RL 97/67/EG, 2002/39/EG und 2008/6/EG. Mit den Gesetzesmaterialien und Anmerkungen des Autors sowie Hinweisen auf wichtige EU-Dokumente, weiterführende Quellen im Internet und einem Verzeichnis der Postbehörden.

Die Neuauflage enthält das Telekommunikationsgesetz 2003 (TKG 2003) in der Fassung der TKG-Novelle 2011 (BGBl I 2011/102) samt Gesetzesmaterialien und ausführlichen Anmerkungen zu den einzelnen Bestimmungen. Die Schwerpunkte der TKG-Novelle 2011:- „Better Regulation“ (wirtschaftsfördernde Maßnahmen), zB- Verbesserung der Regulierungsinstrumente,- Maßnahmen zur Stärkung des Wettbewerbs,- damit bessere Rahmenbedingungen ua für den Breitbandausbau.- Stärkung der Verbraucherrechte, zB- Informationsverpflichtung vor Vertragsabschluss,- Beschränkung der Mindestvertragsdauer auf 24 Monate,- verbesserter Schutz personenbezogener Daten.