Wilfried Erbguth Livres

Die Schlüsselrolle der Binnenhäfen für die Volkswirtschaft wird in diesem Werk umfassend analysiert, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch zunehmenden Güterverkehr und Kapazitätsengpässe. Es thematisiert die Konflikte, die beim notwendigen Neu- und Ausbau entstehen, darunter die Konkurrenz um Umschlagsflächen und die Interessen von Anwohnern sowie den Naturschutz. Die rechtlichen Rahmenbedingungen werden detailliert behandelt, einschließlich Wasser-, Immissionsschutz- und Naturschutzrecht, sowie der Raumordnung. Zudem wird auf die Konflikte eingegangen, die durch hafenfremde Nutzungen entstehen.

Die Umsetzung der EG-Wasserrahmen-Richtlinie sowie Privatisierung und Liberalisierungstendenzen stellen das deutsche Wasserrecht vor grundlegende Herausforderungen. Der Band dokumentiert den 10. Rostocker Umweltrechtstag, der vom Ostseeinstitut für Seerecht und Umweltrecht, Universität Rostock, und seinem Förderverein unter Schirmherrschaft des Umweltministers von Mecklenburg-Vorpommern am 19. April 2002 veranstaltet wurde. Namhafte Referenten aus der ganzen Bundesrepublik bezogen vor mehr als 130 Teilnehmern Stellung zu Fragen des Sustainability-Konzepts im künftigen Wasserrecht und diesbezügliche Managementregeln, zu Einschränkungen des gewässerrechtlichen Bewirtschaftungsermessens, zur Stärkung zivilistischer Abwehrrechte, zum Begriff des Flussgebiets, zur bundesland- und mitgliedstaatenübergreifenden Verwaltungskooperation, zur Einstufung von Gewässern, zur Festlegung von Zielen für die qualitätsorientierte Gewässerbewirtschaftung, zur Dynamisierung des Gewässerschutzes durch Pflege- und Entwicklungspflichten, zur Auslegung der gemeinschaftsrechtlichen Begriffe »erheblich veränderte Gewässer«, »künstliche Gewässer« und »Wasserkörper« sowie zur Liberalisierung der Wasserwirtschaft.

Das Werk verdeutlicht die Grundstrukturen des Bundes-Bodenschutzgesetzes und der Bundes-Bodenschutzverordnung. Es bezieht maagebliche Verbindungen zum sonstigen unmittelbar und mittelbar bodenschutzenden Bundesrecht in die Darstellung mit ein. Daneben werden Querbezuge zum Bodenschutzrecht der Lander aufgezeigt. Abgerundet wird das Buch mit einem Anhang, der den Text des BBodSchG und der BBodSchV enthalt.Mit vielen Beispielen versehen bietet das Werk durch eine pragnante wie praxisnahe systematische Darstellung des Bodenschutzrechts eine wertvolle Grundlage fur Rechtsanwalte, Richter, Juristen in Verwaltungen und Unternehmen, Rechtsreferendare und Studenten, daneben auch fur die im Bodenschutz wie im Umwelt- und Planungsrecht allgemein tatigen Ingenieure und Naturwissenschaftler, die sich uber die rechtlichen Grundstrukturen des Bodenschutzrechts auf Bundesebene informieren wollen. Prof. Dr. Wilfried Erbguth, Universitat Rostock, Geschaftsfuhrender Direktor des Ostseeinstitutes fur Seerecht und Umweltrecht, Vorsitzender des Wissenschaftsverbundes Um-Welt und Oberregierungsrat Frank Stollmann, Referatsleiter in der Ministerialverwaltung des Landes NRW, sind ausgewiesen durch zahlreiche Veroffentlichungen zum Bodenschutz- und Altlastenrecht sowie zum sonstigen Umwelt- und Planungsrecht.

Der vorliegende Sammelband, der zugleich den Rostocker Umweltrechtstag 2000 dokumentiert, reflektiert den aktuellen Stand und die Perspektiven der Europäisierung des nationalen Umweltrechts. Ausgehend vom Kommissionsentwurf zum Umweltgesetzbuch (Präs. BVerwG a. D. Prof. Sendler) wird zunächst die grundlegende Frage nach einem integrierten nationalen Umweltrecht (Prof. Dr. M. Schröder) aufgeworfen. Es finden sich sodann die Europäisierungsprozesse in den Kernbereichen des nationalen Umweltrechts (Immissionsschutz-, Naturschutz-, Wasser- und Abfallrecht) behandelt. Der Band widmet sich überdies der Europäisierung solcher Regelungsbereiche, die nicht zum »klassischen« Umweltrecht gezählt werden, sondern vielmehr mit diesem konkurrieren wie das Energie- und Baurecht. Namhafte Referenten (Prof. Bauer, Prof. Brandt, Prof. Breuer, Prof. Jarass, Prof. Ramsauer, RA Prof. Versteyl) gewährleisten auch insoweit eine hohe Qualität der Einzelbeiträge. Der Band richtet sich an all diejenigen in Wissenschaft und Praxis, die sich einen fundierten und aktuellen Überblick über die europarechtliche Durchdringung des nationalen Umweltrechts verschaffen wollen.

Der Gesetzgeber hat das Bundesnaturschutzgesetz geändert, vor allem um die FFH-Richtlinie in deutsches Recht umzusetzen. Den sich daraus ableitenden Fragen des europäischen und nationalen Rechts kommt erhebliche wissenschaftliche wie praktische Bedeutung zu. Die Beiträge des Bandes beleuchten die Neuregelungen auf verschiedenen Ebenen und aus unterschiedlichen Blickwinkeln: von den Entwicklungslinien und Tendenzen im Naturschutz über eine rechtliche Einschätzung der Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes bis hin zu den Auswirkungen auf das Landesnaturschutzrecht. Daneben werden die Gebietsauswahl und -ausweisung für das Schutzgebietsnetz »Natura 2000«, der Beginn und Umfang des Schutzes der FFH- und Vogelschutzgebiete nach dem Bundesnaturschutzgesetz und das Europarecht behandelt. Ferner wird die Verträglichkeitsprüfung nach dem Bundesnaturschutzgesetz vor dem Hintergrund europarechtlicher Vorgaben sowie im Verhältnis zur Eingriffsregelung und zur Umweltverträglichkeitsprüfung analysiert. Der Band dokumentiert den Rostocker Umweltrechtstag 1999, den das Ostseeinstitut für Seerecht und Umweltrecht zusammen mit seinem Förderverein sowie dem Deutschen Rat für Landespflege durchgeführt hat.

Vor dem Hintergrund der spezifischen Ausgangsbedingungen und der Schaffung einer funktionsfähigen räumlichen Planung in den ostdeutschen Bundesländern war es sinnvoll, die hier bisher geleistete Arbeit der räumlichen Planung in einer Synopse gegenüberzustellen und zu prüfen, ob und inwieweit aus diesen Erfahrungen Impulse für die Weiterentwicklung der räumlichen Planung insbesondere auf der regionalen Ebene insgesamt und für andere Länder gewonnen werden können. Mit dem vorliegenden Band werden für die ostdeutschen Bundesländer die Ausgangsbedingungen, die Entwicklung und der Stand der Regionalplanung sowie die rechtlichen Grundlagen der Landesplanung und -entwicklung in Bezug auf die regionale Planungsebene vergleichend dargestellt und einer zukunftsgerichteten Bewertung unterzogen.

Bernd Jeand'Heur hinterließ ein umfangreiches wissenschaftliches Werk, das vom Verfassungs- und Staatskirchenrecht über Verwaltungsrecht bis hin zu Rechtsmethodik und Rechtsphilosophie reicht. Seine Habilitationsschrift zu verfassungsrechtlichen Schutzgeboten und staatlichen Interventionspflichten zeigt ihn als methodisch reflektierten Dogmatiker. Ein Lehrbuch zum Staatskirchenrecht blieb unvollendet, wird jedoch posthum von einem Ko-Autor veröffentlicht. Ein zentraler Aspekt seines Schaffens ist die Rechtslinguistik; seine Dissertation über sprachliches Referenzverhalten in juristischen Entscheidungen gilt als wegweisend für diese Disziplin, an deren Entwicklung er bis zu seinem Tod aktiv mitwirkte. Die Gedächtnisschrift, verfasst von beruflichen und persönlichen Wegbegleitern, würdigt sein Lebenswerk und thematisiert insbesondere die Reform der Juristenausbildung. Dieses Thema hatte er kurz vor seinem Tod in seiner Antrittsvorlesung behandelt, die unerwartet zu einem Vermächtnis wurde. Die Beiträge orientieren sich an den Schwerpunkten seines Schaffens und reflektieren sowohl seine wissenschaftlichen als auch persönlichen Einflüsse.

Seit Anfang der 90er Jahre ist der Gesetzgeber bemüht, die Zulassungsverfahren für Industrieanlagen, Infrastrukturvorhaben u.ä. deutlich zu straffen. Dies geschieht unter anderem durch eine Verkürzung von Beteiligungsfristen, durch Einführung bzw. Erweiterung von Einwendungsausschlüssen und durch Vorschriften über die Unbeachtlichkeit und Heilung fehlerhaften Verwaltungshandelns. Diese sog. Deregulierungsgesetzgebung für umweltrelevante Vorhaben hat inzwischen das allgemeine Verwaltungsrecht und das Verwaltungsprozeßrecht erreicht. Am Beispiel der Vorschriften über den Zulassungstatbestand der Planfeststellung mit seiner besonderen Bedeutung etwa im Straßen- und Wasserrecht zeigt die Untersuchung mehr als marginale Unvereinbarkeiten jener gesetzgeberischen Entwicklung mit dem deutschen Verfassungsrecht und dem Europarecht auf. Das Werk richtet sich an die in der Verwaltung, aber auch als Rechtsanwälte mit den neuen Vorschriften Befaßten. Darüber hinaus liefert es eine zusammenfassende Grundlage und vielfältige Anstöße für eine vertiefte Diskussion in Wissenschaft und Gesetzgebung.