Praxisleitfaden mit Mustertexten
Dieses Standardwerk bietet eine praxisnahe Entscheidungshilfe im Arbeitnehmererfindungsrecht. Es behandelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, einschließlich Meldung, Vergütung und Streitigkeiten. Die 7. Auflage ist an die aktuelle Rechtsprechung angepasst und bietet wertvolle Informationen für Praktiker.
Der Standardkommentar erläutert umfassend sämtliche Änderungen, die sich aus der Novellierung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen ergeben. Die für die Praxis relevanten Entwicklungen und Tendenzen in der aktuellen Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Rechtslehre sind in die Neuauflage eingearbeitet. Die Autoren erläutern auch den Nichtjuristen klar und verständlich die gesetzlichen Regelungen zu patent- und gebrauchsmusterfähigen Erfindungen von Arbeitnehmern sowie zu technischen Verbesserungsvorschlägen. Der Kommentar ist seit jeher ein unentbehrliches Hilfsmittel für die Praxis. Umso wichtiger ist es, dass nunmehr eine vollständig überarbeitete und aktualisierte Neuauflage vorliegt.
Die Kommentierung bietet die einzige umfassende Analyse der Richtlinien zur Vergütung von Arbeitnehmererfindern und beleuchtet die zentrale Frage nach der angemessenen Vergütung. Sie liefert Lösungsansätze für häufige sowie komplexe Vergütungskonstellationen und erschließt unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle sowie relevante Rechtsprechung des BGH und anderer Instanzgerichte. Zusammen mit dem parallelen Kommentar zum Arbeitnehmererfindungsgesetz entsteht ein einzigartiges Werk, das die Praxis maßgeblich beeinflusst. Die Gliederung folgt den Amtlichen Richtlinien zur Vergütung von Diensterfindungen, die eine angemessene Vergütung ermitteln sollen. Die vollständig überarbeitete Neuauflage berücksichtigt umfassend die Entwicklungen in Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum. Schwerpunkte sind die Fälligkeit der Vergütung, die Vergütungsbemessung nach Lizenzanalogie, marktübliche Lizenzsätze, die Auswirkungen hoher Umsätze sowie Konzernbezug und Anteilsfaktor. Der Kommentar ist eine wertvolle Ressource für knifflige Vergütungsprobleme, die bereits behandelt wurden, und bietet Lösungsansätze, wenn keine Entscheidungen vorliegen. Die Autoren, Rechtsanwalt Professor Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Franz-Eugen Volz, stehen für umfassende Kompetenz im Bereich der Arbeitnehmererfindungen.
Der Praxisleitfaden gibt zuverlässig Aufschluss über die grundlegenden Änderungen im Arbeitnehmererfindergesetz, über neueste Entwicklungen in Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum. Arbeitnehmererfinder, Arbeitgeber, Bearbeiter im betrieblichen Vorschlagswesen, Verbände, Rechts- und Patentanwälte finden schnelle, praxisorientierte Antworten auf alle Fragen rund um das Arbeitnehmererfinderrecht. Profitieren Sie von der jahrzehntelangen Erfahrung der beiden Autoren, die Ihnen Entscheidungshilfe geben bei: Vorgehensweise bei Arbeitnehmerfindungen Vergütung für Diensterfindungen Miterfinderschaft betrieblichem Vorschlagswesen Beteiligungsrechte des Betriebsrats Verfahren bei Streitigkeiten Zahlreiche Muster für im Arbeitnehmererfinderrecht relevante Schriftwechsel stehen Ihnen als wertvolles Arbeitsmittel auch zum Download zur Verfügung. Die Neuauflage wird an den aktuellen Stand von Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum anpasst. Ferner werden zwischenzeitliche gerichtliche und praktischen Erfahrungen mit der ArbEG-Novelle 2009 berücksichtigt und praxisnahe Themenkomplexe vertieft, wie etwa erfinderrechtliche Fragen bei Auslandsbezug, bei Leiharbeitsverhältnissen sowie bei Vergütungsbemessung und Auskunft, ferner beim Rechtsschutz.