Johannes W. Pichler Livres

Aus dem Inhalt: Johannes W. PICHLER: Direkte Demokratie in der Europäischen Union – Anspruch und Wirklichkeit – eine ganz kurze Einbegleitung Anne-Marie SIGMUND: Bürgerpartizipation in der EU vorantreiben als Aufgabe des EWSA Wolfram KARL: Grundrechtliche Aspekte direkter Demokratie auf EU-Ebene Bruno KAUFMANN: Transnationale Direkte Demokratie – Anmerkungen zur globalen Bedeutung des Europäischen BürgerInnen-Initiativrechtes und des gesamt-europäischen Verfassungsreferendums Johannes W. PICHLER: Die politische und rechtspolitische Dimension des Europäischen Initiativrechts, nach Art 11.4 EUV-Vertrag von Lissabon Volker MITTENDORF: Direkte und Kooperative Demokratie. Was Europa von den Gemeinden lernen kann Andreas GROSS: Die „Europäische Bürgerinitiative“ als erster Schritt auf dem Weg zu einer transnationalen Demokratie und zur Demokratisierung der EU Erich RÖPER: Sinnhaftigkeit von Plebisziten in europäischen Fragen Tanja BUZEK/Wolfgang KOWALSKY: Neuland für Europas Gewerkschaften: Die EGB-Petition zur Stärkung öffentlicher Dienstleistungen Anders EKBERG: Oneseat-eu – ein praktisches Beispiel einer Europäischen Bürgerinitiative Theo SCHILLER: Entwicklungsansätze direkter Demokratie in der Europäischen Union

Die in den Unionsverträgen und in der Europäischen Menschenrechtskonvention „verfassten“ Werte – wir benennen sie daher Rechtswerte – sind Maß und Grenze zugleich für Rechtsetzung und Rechtsprechung. Aber sind sie auch Teil der Lebenswirklichkeiten und in aller Rechtsbewusstsein verinnerlicht? Zweifel kommen auf, ob diese Rechtswerte denn von allen, die in Europa leben, ihrer Idee nach geteilt werden. Auf ihre Wertschätzung und Einhaltung, auch durch neue Kulturen in Europa, ist erst recht in einer Zeit zu pochen, die von großer Orientierungslosigkeit, die gerne mit Globalisierung entschuldigt wird, gekennzeichnet ist. Der europäischen Höchstrichterschaft wird hier eine Aufgabe gewiesen, das „europäische Erbe“, wie es in den Präambeln zu den Unionsverträgen als Gründungsfundament benannt wird, in ihrer Rechtsprechung zu verdeutlichen. Im Rahmen eines Symposiums an der Universität Salzburg im Oktober 2014 wurden die Europäischen Rechtswerte und ihre Erhalter in ausgewählter Runde hochkarätiger Gäste aus Rechtswissenschaft und Politik erläutert und diskutiert. Die Beiträge der Referentinnen und Referenten finden sich in vorliegendem Tagungsband wieder.

This volume is the result of a series of four events – three workshops and a final presentation – which our institute organised from 4 October 2011 to 14 March 2012 in Brussels re “open dialogue” within the meaning of Article 11 (2) TEU.