Felix Bänziger Livres

Am 1. Januar 2002 wird voraussichtlich die so genannte „Effizienzvorlage“ in Kraft treten. Die Vorarbeiten der Bundesbehörden im Hinblick auf ihre neuen Kompetenzen zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens und der Wirtschaftskriminalität laufen auf Hochtouren. Gleichzeitig legen zwei Praktiker aus der Strafverfolgung einen Kommentar zu den Gesetzesänderungen vor. Le 1er janvier 2002, ledit "Projet d'efficacité" entrera probablement en vigueur. Au vu de leurs nouvelles compétences en matière de lutte contre le crime organisé et la criminalité économique, les autorités fédérales préparent cette échéance avec la plus grande énergie. Dans le même temps, deux praticiens de la poursuite pénale présentent un commentaire sur les modifications légales.

Am 1. Januar 2011 werden die neuen Verfahrensgesetze des Bundes in Kraft treten: eine Zivilprozessordnung, eine Strafprozessordnung und eine Jugendstrafprozessordnung. Den damit verbundenen Vereinfachungen steht eine praktische Schwierigkeit gegenüber, nämlich die Vermehrung der Rechtsquellen. Fanden bisher die Rechtsunterworfenen das massgebliche Verfahrensrecht in einer einzigen Rechtssammlung, derjenigen des Kantons, so werden sie künftig regelmässig Bundes- und kantonales Recht konsultieren müssen. Die Autoren, die sich selbst an den Vorarbeiten zur kantonalen Einführungsgesetzgebung beteiligt haben, wollen mit dem vorliegenden Kurzkommentar Praktikerinnen und Praktikern helfen, die neuen Schnittstellen zu verstehen. Sie gehen vom verabschiedeten Text der beiden Strafprozessordnungen aus und erklären, wie das schweizerische Verfahrensrecht im Kanton Bern konkret umgesetzt wird. Sie gehen davon aus, dass eine solche Kommentierung kurz vor dem Inkrafttreten sinnvoll ist, auch wenn sie nicht auf bewährte Lehre und Rechtsprechung zurückgreifen kann. Denn Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Mitglieder von Gerichts- und Strafverfolgungsbehörden, Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, vielleicht auch Studentinnen und Studenten, werden vor allem beim Übergang von der alten zur neuen Rechtsordnung gefordert sein.

Die Veranstaltungen der Weiterbildungskommission des Bernischen Obergerichts zum neuen Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches, publiziert in der ersten Auflage dieses Buches, sind auf reges Interesse gestossen. Heute läuft im Hinblick auf das voraussichtliche Inkrafttreten des neuen Rechts am 1. Januar 2007 die Weiterbildung schweizweit auf Hochtouren, und die Berner Beiträge bieten hier eine willkommene Lernunterstützung. Der grossen Nachfrage will man nicht mit einem Nachdruck, sondern mit einer überarbeiteten und erweiterten Ausgabe gerecht werden. In der Zwischenzeit sind verschiedene Publikationen zu den Neuerungen erschienen, und der Bundesrat hat dem Parlament noch einige Änderungen vorgeschlagen, welche dort zurzeit diskutiert werden. Die Autoren haben sich dieser Vorschläge angenommen und sie in ihre Beiträge eingearbeitet. Ergänzt wird der Band durch einen Überblick über das neue Massnahmenrecht, also die therapeutischen Massnahmen, die Verwahrung und die „anderen Massnahmen“. Damit wird eine Lücke der ersten Auflage geschlossen.