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Otmar Jung

    Direkte Demokratie in Berlin
    Als Truppenarzt an der Ostfront
    Direkte Demokratie in der Weimarer Republik
    Grundgesetz und Volksentscheid
    Plebiszit und Diktatur: die Volksabstimmungen der Nationalsozialisten
    Im Blickpunkt: Direkte Demokratie
    • Grundgesetz und Volksentscheid

      Gründe und Reichweite der Entscheidungen des Parlamentarischen Rats gegen Formen direkter Demokratie

      Der erste Förderungsantrag für die vorliegende Arbeit stammt vom 26. April 1988, also vor dem Aufschwung des Themas „Direkte Demokratie“, das 1989 begann. Die Untersuchung wird nun, trotz des Rückgangs des Interesses an diesem Thema, präsentiert, da ich überzeugt bin, dass wissenschaftliche Argumente auch nach politischen Entscheidungen ihre Relevanz behalten. Während meiner Forschungs- und Schreibphase war das Thema zeitweise sehr aktuell, meine Absicht war jedoch, eine Grundlagenarbeit zu erstellen. Diese Distanz gilt auch für meine persönliche Position: Meine politikwissenschaftliche Haltung ist in meinen Publikationen bekannt, und ich habe keine Scheu gezeigt, meine verfassungspolitischen Optionen darzulegen. Dennoch habe ich versucht, den Vorgang ohne Vorurteile zu analysieren. Bezüglich des zeitgeschichtlichen Kontextes hatte ich bereits vor dieser Untersuchung eine Hypothese aufgestellt und hoffte, dass das abgeschlossene Projekt diese bestätigen würde. Es war jedoch nicht mein Ziel, eine vorgefasste Meinung zu belegen. Eine solche Untersuchung würde ohne das Risiko des Irrtums und den Mut, Fehler einzugestehen, an wissenschaftlicher Integrität und Fortschrittschance verlieren.

      Grundgesetz und Volksentscheid
    • Wie die meisten Soldaten schrieb Dr. Walther Jung eifrig Feldpostbriefe an seine alte Familie und seine junge Frau in der Heimat. Diese Briefe sind verloren. Überraschend tauchte aber nach mehr als einem halben Jahrhundert ein Bestand von 114 Briefen auf, die er an seinen älteren Schwager, den Gymnasiallehrer und Kunstmaler Josef Reichardt, geschrieben hatte. Diese Briefe sind besonders. Dr. Jung berichtete, was er sah – nicht als „Soldaten-Kämpfer“, sondern aus der Perspektive eines jungen Arztes in Uniform, der nach der Schlacht schauen muß, wo man noch helfen kann, und er schilderte dies ohne Schonung, die gegenüber einem Teilnehmer des Ersten Weltkriegs nicht nötig war. Ferner reflektierte Dr. Jung die Situation an der Ostfront – als bemerkenswert unabhängiger Kopf: kritisch, empirisch, und dies gerichtet an einen Empfänger, der vier Monate in Schutzhaft verbracht hatte. Eine vorangestellte Teilbiographie (1913-1945) versucht zu erklären, wie Walther Jung nach den Jahren der Diktatur und Gleichschaltung der öffentlichen Meinung sich noch seine geistig-moralische Unabhängigkeit bewahren konnte. Nach der Edition der Briefe werden die wichtigsten Themen erörtert, die Dr. Jung damals ansprach, und die Probleme analysiert, die einzelne Briefe heute aufwerfen.

      Als Truppenarzt an der Ostfront
    • Direkte Demokratie in Berlin

      • 208pages
      • 8 heures de lecture

      Nachdem das Parlament in Berlin 2006 ein neues Pflichtfach „Ethik“ im Schulgesetz eingeführt hatte, versuchte die Initiative „Pro Reli“ im Gegenzug, unterstützt von den großen christlichen Kirchen, den Religionsunterricht in der Stadt aufzuwerten auf den Status (fast) aller anderen Bundesländer: als „ordentliches Lehrfach“ (Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG). Das hierzu 2007 begonnene Volksgesetzgebungsverfahren endete 2009 mit einem Volksentscheid, bei dem eine Mehrheit der Aktivbürger an den Urnen das Vorhaben von „Pro Reli“ ablehnte – kaum verwunderlich in einer weitgehend entkirchlichten Gesellschaft. Die vorliegende Studie zeichnet jenes Wagnis neuer Akteure in der politischen Arena über die Verfahrensstufen Zulassungsantrag, Volksbegehren und Volksentscheid nach. Die Rechtsfragen werden erörtert und die zeitgeschichtlichen Entwicklungen erklärt. Auch die spirituelle Dimension wird beachtet. Im Kern ist die Untersuchung jedoch eine politikwissenschaftliche mit dem Schwerpunkt auf der Frage, wie direkte Demokratie in Berlin in diesem Falle funktioniert hat und wie sie eigentlich funktionieren sollte. Damit reicht die Bedeutung dieses Falles über die Region Berlin hinaus.

      Direkte Demokratie in Berlin
    • Obwohl Freymuth ein hohes Amt innehatte und auch als Fachautor anerkannt war, interessiert in dem vorliegenden Band vor allem die «Dimension der Grenzüberschreitung»: der Oberlandesgerichtsrat, der 1918 in den Arbeiter- und Soldatenrat Hamm geht; der aktive Richter als Vorkämpfer für den verurteilten Fechenbach; der Leiter der «Republikanischen Beschwerdestelle» - einer Art privaten Verfassungsschutzes; der Pazifist, der in der leidenschaftlichen Auseinandersetzung um die Stellung der Friedensbewegung zur Sozialdemokratie 1930 die Deutsche Friedensgesellschaft spaltet; der liberale Burschenschafter, der zunehmend ins Visier der Antisemiten gerät; der politische Flüchtling, der im Pariser Exil Selbstmord begeht. Dabei wird zugleich ein wichtiger Teil des inoffiziellen politischen Lebens der Weimarer Republik lebendig.

      Senatspräsident Freymuth