Wolfgang Wiegand Livres

Täglich müssen Hunderte von Schuldbriefen mit der Post zwischen Banken, Notaren und Grundbuchämtern hin und her geschoben werden. Dieser Papiertransfer entspricht nicht mehr den heutigen Vorstellungen eines reibungslosen und auf Sicherheit bedachten Rechtsverkehrs. Im Rahmen der laufenden Teilrevision des Immobiliarsachenrechts ist daher die Einführung eines Register-Schuldbriefes geplant. Die vorliegende Abhandlung, die auf einem Gutachten der Autoren im Auftrag des Bundesamtes für Justiz basiert, analysiert neben den damit verbundenen dogmatischen Problemen auch allgemeine Fragen des Schuldbriefrechts, wie sie sich aufgrund der heutigen Rechtswirklichkeit präsentieren. Teil 1 der Abhandlung enthält Ausführungen zu den wesentlichen Merkmalen des Schuldbriefes und seinen wirtschaftlichen und rechtlichen Vorteilen, zur Verwendung des Schuldbriefes in der Bankpraxis, zum internationalen Umfeld sowie den Grundsatzentscheidungen bei der Einführung eines Register-Schuldbriefes. Im Zentrum der Arbeit steht der im zweiten Teil enthaltene ausformulierte und mit detaillierten Erläuterungen versehene Vorschlag für eine Einführung eines Register-Schuldbriefes neben dem bestehenden Papier-Schuldbrief.

Der Berner Bankrechtstag 2000 war den rechtlichen Problemen des Zahlungsverkehrs gewidmet. Anlass dazu gaben unterschiedliche Entwicklungen. Der Beitrag Dietzi betrifft die heutigen Formen des Zahlungsverkehrs und die sich daraus ergebenden Probleme aus der Sicht der Praxis. Mit der neuen EU-Überweisungsrichtlinie, die für den grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr der Schweiz von grosser Bedeutung sein wird, befasst sich Schimansky, der den Inhalt und die rechtliche Problematik der Richtlinie verdeutlicht. Die Beiträge von Wiegand und Koller setzen sich mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur dogmatischen Konzeption der bargeldlosen Zahlung von Geldschulden sowie mit der Anweisung und dem Akkreditiv im Zahlungsverkehr auseinander. Der Band bietet so einen umfassenden Überblick über die derzeitige rechtliche Problematik des Zahlungsverkehrs. Beiträge von Prof. Dr. Hanspeter Dietzi, Prof. Dr. Thomas Koller, Herbert Schimansky, Prof. Dr. Wolfgang Wiegand.

In den letzten Jahren haben sich Bank- und Kapitalmarkt in geradezu stürmischer Weise verändert. Ausdruck und zugleich Ursachen dieses Prozesses sind die zahlreichen neuen Gesetze, die zur Regulierung und Ordnung der immer komplexer werdenden Transaktionen auf den Finanzmärkten erlassen wurden (Börsen- und Effektenhandelsgesetz, Geldwäschereigesetz). In zunehmendem Masse ergänzen öffentlichrechtliche und privatrechtliche Regelungen und Institute einander. Diese Verschränkungen haben bisher nicht die notwendige Beachtung gefunden. Ziel des Berner Bankrechtstages 1999 war es deshalb, die neuen Regulierungen darzustellen und die darin erkennbaren Interdependenzen von öffentlichem und privatem Bankrecht deutlich zu machen.

Nachdem in den Jahren zuvor die Grundpfandrechte und die Personalsicherheiten behandelt wurden, ging es amletzten Berner Bankrechtstag darum, eine Standortbestimmung im Bereich der Mobiliarsicherheiten vorzunehmen. Dies gilt natürlich im besonderen Masse für die Sicherungszession, die einerseits ausserordentlich grosse praktische Bedeutung hat, anderseits aber auch Anlass zu intensiven wissenschaftlichen Diskussionen gab. Die Sicherungszession bildete daher einen der Schwerpunkte der Tagung. Daneben wurden Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung und Mobiliarpfand sowie neuere Sicherungsgeschäfte in der Bankpraxis erörtert und erläutert. Eine rechtsvergleichende Studie leitete schliesslich zur Frage über, ob das von schweizerischen Gesetzgebern zu Beginn dieses Jahrhunderts konzipierte Mobiliarsicherheitensystem den heutigen Anforderungen einer modernen Verkehrswirtschaft noch zu genügen vermag.