Rolf Knieper Livres

Der Autor zieht Bilanz aus einer mehr als 15jährigen Beratung von Rechts- und Justizreformen in allen Ländern Zentralasiens, des südlichen Kaukasus, der Volksrepublik China, der Russischen Föderation, der Ukraine, der Mongolei und Moldawiens. An konkreten Problemlagen zeigt er die Möglichkeiten und Grenzen der Übertragung und Rezeption von Gesetz und Recht. Die Konzepte und Methoden werden im Bereich Zivil- und Zivilprozessrecht, Gesellschaftsrecht und beim Aufbau der Verfassungs- und Verwaltungsinstitutionen dargestellt. Der Transformationsprozess erweist sich als langfristige Aufgabe, die Geduld und Überzeugungsarbeit braucht und ein Vertrauensverhältnis voraussetzt, das den Vorwurf des Rechtsimperialismus und der Einmischung auch bei kritischer Beratungstätigkeit nicht aufkommen lässt. Die Kodifikationsarbeit ist heute weitgehend abgeschlossen, deshalb konzentriert sich die Arbeit des Wissenschaftlers verstärkt auf eine Analyse der Rechtspraxis und des Fortgangs der Implementierung des neuen Rechts.

'Modell und Kopie, Vorbild und Epigone, eine für die Dauer der bürgerlichen Gesellschaft dauerhafte Leistung' - mit dieser Einschätzung endet das Buch, dessen Anlaß die Verkündung des BGB vor hundert Jahren am 18. August 1896 ist. Das Gesetz wird verstanden als Teil der wirtschaftlichen und sozialen Umwälzungen des 19. Jahrhunderts, als Resultat der Aufklärungsphilosophie und des Vernunftsrechts und damit gleichzeitig als Material zum Verständnis der Gesellschaft. Die Bedeutung von Kant und Hegel, Jhering und Savigny, Windscheid und Sohm, Menger und Gierke, Marx und Freud für das Zivilrecht bis hin zu aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts wird nachgezeichnet, die großen Zivilrechtskodifikationen des 19. Jahrhunderts und die entstehenden Zivilgesetzbücher in den postkommunistischen Übergangsgesellschaften zum Vergleich herangezogen. Im Mittelpunkt stehen die zivilrechtlichen Freiheiten und Bindungen der Person, des Willens, des Vertrages, des Eigentums. Am Ende erweist sich das BGB als robust und flexibel und als durchaus zeitgemäßer als manche der Modernismen in gesetzlicher und richterlicher Rechtsfortbildung.

Entgegen verbreiteter Ansichten, die Sexualität, Schwangerschaft, Geburt und Kindheit moralisch und sentimental verklären, zeigt diese Untersuchung, dass die „Produktion von Nachwuchs“ in der bürgerlichen Gesellschaft keine „natürliche“ Angelegenheit ist. Der bürgerliche Staat nutzt ein umfangreiches rechtliches Instrumentarium, um Aspekte wie Liebe, Ehe, Zeugung, Geburt und Kindschaft präzise zu regeln. Durch die Analyse dieser Rechtsmaterien wird belegt, dass die vorherrschende Lohnabhängigkeit zu einem Desinteresse an eigenen Kindern bei den Lohnabhängigen führt. Diese Gruppe, im Gegensatz zu den immer seltener werdenden Eigentümern von Produktionsmitteln, die eigene Kinder zur Existenzsicherung benötigen, sieht sich durch eigene Kinder in ihrer Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt. Kinderlose Lohnabhängige können ihre gesamte Arbeitskraft verkaufen, was zu einer fundamentalen Bedrohung der gesamtgesellschaftlichen Reproduktion führt. Die Analyse zeigt zudem, wie Kindesvernachlässigung systematisch abgeleitet werden kann und warum es an Hilfsmitteln zur Überwindung dieser Problematik mangelt. Dies führt zur Erklärung der Verschiebung von neurotischen zu psychotischen Charakterstrukturen in der nachwachsenden Generation, für die es in der bürgerlichen Gesellschaft scheinbar keinen Ausweg gibt.

Die Transformation der Nachfolgestaaten der ehemals kommunistischen Welt in Richtung auf rechtsstaatliche, demokratische und marktwirtschaftliche Ordnungen ist ein zentrales Ereignis des 21. Jahrhunderts. Während die westlichen Nachfolgestaaten der Sowjetunion im Fokus stehen, ist das Wissen über die neuen Staaten im Kaukasus und Zentralasien, trotz ihrer strategischen Bedeutung, begrenzt. Mit Unterstützung der VolkswagenStiftung haben die Autoren, basierend auf ihren Erfahrungen als Rechtsberater und in Zusammenarbeit mit regionalen Spezialisten, einen Bericht über die Entwicklung des Zivilrechts in diesen Ländern erstellt. Dieser Bericht beleuchtet sowohl Fortschritte als auch Defizite. Die Autoren verfolgen einen themenbezogenen Ansatz, der es ermöglicht, Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Rechtsentwicklung herauszuarbeiten. Untersucht werden klassische Bereiche des Zivilrechts, wie juristische Personen, Schuld- und Sachenrecht sowie Kreditsicherungsrecht, aber auch bedeutende Fragen wie Privatisierung und Juristenausbildung. Die Ergebnisse zeigen, dass die Rechtsordnungen dieser Staaten dem kontinentaleuropäischen Rechtskreis zuzuordnen sind, wobei der Einfluss anderer Rechtsordnungen, insbesondere im Wirtschaftsrecht, nicht vernachlässigt werden kann. Zudem wird die Schnelligkeit der Rechtsentwicklung und die Divergenz zwischen 'geschriebenem' und 'gelebtem Recht' thematisiert. Der Bericht bietet einen systematischen

Der Sammelband enthält Aufsätze und Vorträge, die im Rahmen eines von der VolkswagenStiftung geförderten Projekts zur Erforschung des Zivil- und Wirtschaftsrechts in den Kaukasus- und Zentralasiatischen Staaten auf einer Konferenz an der Universität Bremen im April 2008 präsentiert wurden. Diese Tagung war die zweite im Projektverlauf und behandelte spezifische Probleme des Vertragsrechts, der Leistungsstörungen und der Vertragssicherung. Ein besonderes Merkmal war die Teilnahme von Praktikern, insbesondere Richtern, unterstützt durch die GTZ, um den Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis zu fördern. Ein solcher Austausch ist in den betroffenen Staaten dringend erforderlich, um theoretische Debatten auf praktisch relevante Fragen auszurichten. Die Themen reichten von Vertragsschluss über Leistungsstörungen bis hin zu Leasingrecht und Kreditsicherheiten. Das Buch richtet sich an alle, die sich für die Rechtsentwicklung dieser Länder interessieren oder praktisch mit deren Recht befasst sind. Die Herausgeber sind seit vielen Jahren in der Region tätig: Prof. Dr. Rolf Knieper, emeritierter Professor für Wirtschaftsrecht in Bremen und seit 1992 als Rechtsberater aktiv, sowie Prof. Lado Chanturia, der an der Universität Bremen lehrt und zuvor in Georgien als Justizminister und Präsident des Obersten Gerichts tätig war. Gemeinsam mit PD Dr. Hans-Joachim Schramm, der ebenfalls in Rechtsberatungsprojekten in den GUS-Staaten gearbeitet