Max Emanuel Geis Livres

Die Novelle des Hochschulgesetzes, das neue Hochschulpersonalgesetz und das Universitätsklinikagesetz spiegeln die Neugestaltung des bayerischen Hochschulrechts wider, das stark vom Wettbewerbsprinzip geprägt ist. Die Stärkung der Kompetenzen von Hochschulleitung und Hochschulrat zielt auf eine größere Unabhängigkeit der Hochschulen vom Staat ab. Dabei wird die Binnenautonomie, einst eine zentrale Forderung des HRG und Ausdruck der Eigengesetzlichkeit der Wissenschaft, zurückgedrängt, was zu einer Einschränkung der Rechte des Senats und der Fakultäten führt. Diese Entwicklung wird vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof unterstützt. Ob der Wechsel hin zum Ökonomismus die positive Entwicklung der Hochschulen in Bayern begünstigt, bleibt abzuwarten. Die Rechtsanwender sind nun gefordert, den Willen des Gesetzgebers umzusetzen, während die Wissenschaft diese Entwicklung konstruktiv-kritisch begleiten sollte. Der Inhalt umfasst verschiedene Kapitel: Grundlagen der bayerischen Hochschulen, Aufgaben wie Lehre, Forschung und Evaluation, Hochschulorganisation, Kunst- und Fachhochschulen, nichtstaatliche Hochschulen, Hochschulmedizin, Hochschulfinanzierung und -aufsicht sowie das Studentenwerk.

Zum Werk Die Neuerscheinung bringt in Ergänzung zu dem Juristischen Kurzlehrbuch „Götz, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht“ 24 Standardfälle zu den besonders klausurrelevanten Problemen des Polizei- und Ordnungsrechts und des Versammlungsrechts, die klausurmäßig gelöst werden. Dabei wird jeweils auf die - teilweise abweichende - Rechtslage in den einzelnen Bundesländern hingewiesen. Der Schwierigkeitsgrad der Fall-Lösungen entspricht der juristischen Zwischenprüfung. Die Fall-Lösungen werden durch allgemeine Hinweise zu Aufbau und Subsumtion ergänzt. Thematische Bereiche der Fall-Lösungen sind u. a.: - Befugnisse und Aufgaben der Polizei- und Ordnungsbehörden, - Gefahrbegriffe - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, - Erforderlichkeit, Geeignetheit Verhältnismäßigkeit - Inanspruchnahme und Subsidiarität - Sicherstellung - Identitätsfeststellung - Verwaltungsakt-Realakt - Durchsuchung - Ingewahrsamnahme - Zwangsmittel Vorteile auf einen Blick - vollständig gelöste Klausuren im Polizei- und Ordnungsrecht, - weitere Fälle und Lösungen zum Versammlungsrecht - Beachtung des jeweils maßgeblichen Landesrechts Zielgruppe Für Studierende und Referendare.

Die Novelle des Hochschulgesetzes, das neue Hochschulpersonalgesetz und das Universitätsklinikagesetz spiegeln die Neugestaltung des bayerischen Hochschulrechts wider, das stark vom Wettbewerbsprinzip geprägt ist. Die Hochschulleitungen und Hochschulräte erhalten erweiterte Kompetenzen, während die Unabhängigkeit der Hochschulen vom Staat betont wird. Die einst zentrale Forderung nach Binnenautonomie, die die Eigengesetzlichkeit der Wissenschaft verkörperte, wird jedoch durch gesetzliche Einschränkungen der Rechte von Senaten und Fakultäten zurückgedrängt. Diese Entwicklung wird vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof unterstützt. Ob der Wechsel hin zum Ökonomismus die positive Entwicklung der Hochschulen in Bayern fördern kann, bleibt abzuwarten. Rechtsanwender sind gefordert, den Willen des Gesetzgebers umzusetzen, während die Wissenschaft die Entwicklung konstruktiv-kritisch begleiten sollte. Der Inhalt des Werkes umfasst Grundlagen der bayerischen Hochschulen, deren Aufgaben in Lehre, Forschung und Zusammenarbeit, die Hochschulorganisation, spezifische Aspekte von Kunst- und Fachhochschulen, nichtstaatlichen Hochschulen, Hochschulmedizin, Hochschulfinanzierung sowie Hochschulaufsicht und Studentenwerke.

Neu bearbeitete Auflage des zuletzt 2008 in Erstauflage veröffentlichen Lehrbuchs (BA 1/09). Zahlreiche Ergänzungen und Neuerungen, u.a. die Entwicklungen nach Lissabon (Einführung einer europäischen Bürgerinitiative) und die Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf die Kommunen ("Schuldenbremse") wurden eingearbeitet. Die Ausführungen zu den neuen Steuerungsmodellen und die Darstellungen zum Landkreis und den kommunalen Spitzenverbänden hat Geis erweitert bzw. vertieft. Der Autor geht besonders auch auf das kommunale Wirtschaftsrecht ein. Neu ist die Aufnahme von 11 Prüfungsschemata für die wichtigsten Problemstellungen. Der Anhang enthält wieder eine abgedruckte Normensynopse der Gemeindeordnungen in Deutschland. Vor M. Burgi: "Kommunalrecht" (BA 7/06). Zum schnellen Nachschlagen eignet sich noch A. Günther: "Kommunal-Lexikon" (BA 7/08). Die Vorauflage sollte ausgetauscht werden. (2) (LK/LU: Cizmadia)

Zum 70. Geburtstag von Richard Bartlsperger, langjähriger Ordinarius an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, vereinigt die Festschrift Beiträge von Kollegen in Wissenschaft und Praxis aus der Mannheimer und Erlanger Zeit. Der Grundlagenbereich „Staat und Verfassung“ reicht von Smends Integrationslehre - Thema von Bartlspergers Dissertation - über aktuelle Grundrechtsproblematiken bis zu einem Beitrag über die Dichotomie - oder Antinomie? - von „Politik und Sachverstand“. Die darauffolgenden Aufsätze schlagen eine Brücke vom nationalen zum europäischen Verfahrensrecht und erörtern aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsschutzgarantie. Am deutlichsten spiegelt sich Bartlspergers Œuvre im dritten Teil. Neben Tendenzen in der Raumplanung werden die Verkehrswege-, Umwelt- und Bauplanung durchleuchtet. Eng verzahnt hiermit sind die abschließenden Beiträge, die u. a. auf moderne Entwicklungen im Straßen-, Energiewirtschafts- und klassischen Polizeirecht eingehen und die methodischen Anforderungen an ein modernes Verwaltungsrecht thematisieren.

Der Inhalt: Hochschullehrer sind Beamte und zugleich Wissenschaftler. Das Recht der Nebentätigkeit steht daher im Spannungsfeld zwischen dienstrechtlicher Bindung einerseits und Wissenschaftsfreiheit andererseits. In Zusammenhang mit dem Wissen- und Technologietransfer als neuartiger Aufgabe der Hochschulen sind neue Problemstellungen und Abgrenzungsfragen entstanden. Die aktuelle Kommentierung des § 52 HRG behandelt in verständlicher Darstellung alle wichtigen Rechtsfragen, wie etwa die grundgesetzliche Verankerung des Nebentätigkeitsrechts, die Abgrenzung von Hauptamt und Nebenamt, die Drittmittelforschung, die Gutachtertätigkeit, die Anzeige- und Auskunftspflichten, die Versagung der Genehmigung, die sog. An-Institute etc. Die Nebentätigkeitsverordnungen der Länder werden im Überblick aufgeführt. Eine ausführliche Gliederung sowie ein detailliertes Abkürzungsverzeichnis machen die Lektüre auch für Nichtjuristen gut verständlich.