Uwe Jürgens Livres

Die Arbeit behandelt mit dem Thema des barriere- und diskriminierungsfreien Zugangs zu Gaststätten erstmals ein dogmatisch interessantes und durch die Gesetzgebung der letzten Jahre neu gestaltetes Thema. Dabei geht es im Kern um die Zugangsverweigerung wegen der Rasse und ethnischen Herkunft und um objektive Zugangshindernisse für behinderte Menschen. Der Autor veranschaulicht den Schutz vor Diskriminierung anhand grundrechtlicher und völkerrechtlicher Einwirkungen auf das deutsche Privatrecht und öffentliche Recht. Dabei entwickelt er unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Prämissen Lösungsmodelle, die dem von Diskriminierung betroffenen Personen verfolgten Ziel – Gleichberechtigung beim Zugang zu Gaststätten – zur Geltung verhelfen.

Angetrieben durch die Konvergenzentwicklung erodiert die vom Bundesverfassungsgericht für die Rundfunkveranstaltung herausgearbeitete Unverzichtbarkeit der Eröffnungskontrolle in Form eines Erlaubnisverfahrens. In einem ungebrochenen Deregulierungstrend wird die Rundfunkaufsicht in Reformen der Landesmediengesetze einer bloßen Ausübungsüberwachung angenähert. Konstruktionen wie die »Feststellung der Zulassungspflicht« und die »Zulassungsfiktion« entsprechen der Rechtsprechung des Gerichts nur formal. Das grundsätzlich zulässige »Führerscheinmodell« zieht regelmäßig verfassungsrechtlich bedenkliche materielle Deregulierungen nach sich und geht in der gesetzgeberischen Praxis weit über eine bloße Änderung des Aufsichtsinstrumentariums hinaus. Die Untersuchung macht deutlich, dass die Wahl der Zutrittsregelung keine rechtstechnisch neutrale, sondern eine folgenreiche gesetzgeberische Weichenstellung ist. Die Deregulierung des Rundfunks über die Zutrittsregelungen erschwert es, die Reformen als Zäsur wahrzunehmen und politisch und rechtlich als solche diskutieren zu können. Dabei ist auch für bislang als Rundfunk definierte Kommunikationsangebote eine Deregulierung der Eröffnungskontrolle verfassungsrechtlich keineswegs unmöglich: Erforderlich sind dafür aber weitere, an der materiellen Regulierungsbedürftigkeit ausgerichtete Dienstedefinitionen und -abgrenzungen.

Autori poskytujú čitateľovi prehľad najdôležitejších pojmov a zákonitostí, ku ktorým sa dopracovala etológia a poukazujú na ich význam pre humánnu psychológiu. Porovnávací výskum správania prináša indície pre vrodené základy ľudského správania a upozorňuje nás na hranice jeho modifikovateľnosti.