Klaus Ziemer Livres

Wahlen sind in Demokratien die Grundlage für die Legitimation staatlicher Herrschaft, während sie in realsozialistischen Staaten eine andere Funktion hatten. Dies stellt einen grundlegenden Unterschied in der Begründung politischer Macht dar. Der Arbeitskreis Postsozialistische Gesellschaften der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW) hat in den neunziger Jahren die Transformation der realsozialistischen politischen und sozioökonomischen Systeme in Europa untersucht. Dabei wurde auch die Rolle der Wahlen in postsozialistischen Staaten Europas thematisiert. Während der Jahrestagung der DVPW im Oktober 1997 in Bamberg wurde dieses Thema behandelt, und die Beiträge in diesem Band stammen überwiegend von dieser Tagung. Seither haben Wahlen in mehreren der behandelten Länder zu grundlegenden politischen Veränderungen geführt. Die einzelnen Beiträge wurden aktualisiert und erweitert, wobei in einigen Fällen neue Länder oder Autoren hinzugefügt wurden. Mit Trauer haben wir vom plötzlichen Tod des ursprünglich vorgesehenen Autors für den Beitrag zu Wahlen in Jugoslawien/Serbien, Laslo Sekelj, erfahren. Er hatte in Bamberg referiert und war auch an der Folgetagung 1999 in Berlin beteiligt. Seine engagierte Art der Präsentation und Diskussion wird uns in Erinnerung bleiben.

Parallel zur Angleichung des politischen und wirtschaftlichen Systems hat seit dem großen Umbruch 1989/90 in den Staaten Ostmitteleuropas eine unübersehbare außenpolitische Ausrichtung auf den Westen eingesetzt. Der vorliegende Band beschreibt die damit einhergehende Umstellung der früher engen Beziehungen im europäischen Teil des seinerzeit sogenannten „Ostblocks“ und ihre Determinanten. Das Sicherheitsbedürfnis und die wirtschaftlichen Interessen der Länder Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn ließen NATO- und EU-Beitritt derart prioritär erscheinen, daß in den ersten Jahren nachgerade von einer Vernachlässigung der „Ostpolitik“ gesprochen werden kann, soweit es nicht um die Neutralisierung russischer Versuche der Einflußnahme in den genannten prioritären Fragen oder um die Artikulation des neu erwachten Nationalismus ging. Die Beiträge lassen aber auch erkennen, daß mindestens seit Mitte der 90er Jahre ein gewisses Umdenken insofern stattgefunden hat, als man sich darauf besann, daß man mit den östlichen Nachbarn nicht nur auskommen müsse, sondern die Beziehungen auch im wohlverstandenen langfristigen eigenen Interesse zu pflegen seien. Schon weil diese Länder in wenigen Jahren, wenn nicht die Politik der NATO, so doch mit Sicherheit die der EU mitbestimmen werden, sollte uns ihre Perspektive auf die östlichen Nachbarn und insbesondere Rußland interessieren.

Dieser Band stellt die wichtigsten politischen Institutionen Polens vor und behandelt die Dynamik ihrer Interaktionen. Er beleuchtet die Rolle zentraler gesellschaftlicher Akteure wie der Katholischen Kirche, analysiert die wichtigsten gesellschaftlichen Konfliktlinien und zeigt Entwicklungstendenzen des politischen Systems vor dem Hintergrund einer sich rapide modernisierenden Gesellschaft auf.