Persönlichkeitsverletzungen im Internet
Das anwendbare Recht
Verletzungen der Ehre und anderer Persönlichkeitsgüter sind typische Delikte im Internet. Die sachrechtliche Grenze zwischen erlaubtem und haftungsrechtlich sanktioniertem Handeln variiert jedoch stark zwischen den Rechtsordnungen. In Konfliktfällen gewinnt die kollisionsrechtliche Frage nach dem anwendbaren Recht an Bedeutung, insbesondere bei der globalen Verbreitung von Informationen. Die Anknüpfungsmomente des Internationalen Privatrechts sind in einem technischen Umfeld, das territoriale Maßstäbe überwindet, schwer zu bestimmen. Wo liegt der Tatort eines Delikts, wenn Äußerungen weltweit zugänglich sind? Führt die technische Omnipräsenz zur Anwendbarkeit aller nationalen Rechtsordnungen? Oder ist die verweisungsrechtliche Methode zur Lösung solcher Rechtskollisionen ungeeignet? Michael von Hinden untersucht diese Fragen auf Basis des neu geregelten deutschen Internationalen Deliktsrechts. Er zeigt, dass es möglich ist, kollisionsrechtlich relevante Verbindungen von einer nur scheinbaren Internationalität zu trennen. Gleichzeitig verdeutlicht er die Grenzen nationaler Regelungen und fordert eine regionale Vereinheitlichung des Internationalen Deliktsrechts. Rechtsvergleichende Bezüge und die Analyse alternativer Lösungsansätze ergänzen seine Untersuchung.
