Eckart D. Stratenschulte Livres

Die differenzierte Integration innerhalb der EU und an ihren Rändern ist Realität und Hoffnung, weil man denkt, damit die Hemmnisse weiterer Integrationsfortschritte minimieren zu können. Sie stellt allerdings durchaus auch eine Gefahr für ein einheitliches – und damit verständliches und verantwortliches – Europa dar. Nach einer Einführung von Daniel Göler werden diese Fragen am Beispiel der Währungs-, der Rechts- und Innenpolitik sowie der Außen- und Sicherheitspolitik behandelt. Weitere Aspekte wie die verstärkte Zusammenarbeit, das Europa der Regionen, der Europäische Verbund für Territoriale Zusammenarbeit, die Differenzierungsrealität der Östlichen Partnerschaft sowie die Stellung der de-facto-Regime in Europa am Beispiel Abchasiens werden ebenfalls thematisiert. So gibt der Band einen Überblick über die Debatte zu diesem Thema sowie zu den einzelnen Anwendungsfeldern der differenzierten Integration.

Die Grenzen zwischen „drinnen“ und „draußen“ in der europäischen Integration verwischen sich. Die Beiträge dieses Buches analysieren solche differenzierten Integrationsmodelle und fragen nach den Chancen, die sie für eine dauerhafte Organisation des europäischen Kontinents bieten, ohne den Willen und die Möglichkeiten der einzelnen Staaten zu überfordern. Themen sind neben einem Überblick die differenzierten Integrationsstrukturen im Euroraum, im Europäischen Wirtschaftsraum und im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, die Situation in Montenegro, das einseitig den Euro als Währung übernommen hat, der Status Grönlands und der Mikrostaaten und ihre daraus resultierenden Verbindungen zur EU, die Besonderheit des Vatikanstaats und die völkerrechtlichen Regelungen für Spitzbergen, die Konflikte um die De-facto-Regime als Zerfallsprodukt der Sowjetunion und um Gibraltar sowie um Campione d’Italia. Ein ausführlicher Beitrag widmet sich der „Eurasischen Union“.

Wie kann die EU den Kontinent an seinen Rändern stabilisieren? In dem Maße, in dem die Erweiterungspolitik der EU an Grenzen stößt, nehmen die anderen strategischen Ansätze der EU in Bezug auf die Nachbarregionen an Bedeutung zu. In den Beiträgen des Buches werden die Europäische Nachbarschaftspolitik und deren Ausprägung nach Osten, die Östliche Partnerschaft, genauso analysiert wie Europas Umgang mit dem Aufbruch in der arabischen Welt. Dem Verhältnis zu Russland und zur Türkei sind eigene Beiträge gewidmet. Auch der Umgang mit Russland und der Türkei sowie Europas Ansatz für die Schwarzmeerregion werden thematisiert. Weitere Beiträge beschäftigen sich mit dem Verhältnis der EU zu den USA sowie zu den aufsteigenden Schwellenländern. So ergibt sich ein Bild von der Europäischen Union als internationaler Akteur. Dabei wird deutlich, dass zwischen den Erwartungen und den erzielten und erzielbaren Erfolgen der EU-Außenpolitik in der Nachbarschaft eine erhebliche Lücke klafft.

Über die problematischen Partner innerhalb und außerhalb der EU die guten Freunde nicht vergessen: Das könnte das Motto des Deutsch-Niederländischen Forums sein, das sich regelmäßig in den Niederlanden und in Deutschland zusammenfindet, um miteinander zu diskutieren, was uns verbindet, wo wir uns unterscheiden – und vor allem, welche Vorstellungen wir von Europa haben. Einige Beiträge des letzten Forums Ende 2012 finden sich in diesem Band. Sie gliedern sich in die Kapitel, die auch die Konferenz bestimmt haben: Das soziale Europa, das Europa der Bürger, das Europa der Medien und das Europa der Zukunft. Autorinnen und Autoren aus den Bereichen Wissenschaft, Journalismus und Politik schauen auf die aktuelle Situation in Europa und ziehen daraus ihre Schlussfolgerungen. Solidarität und Subsidiarität, Populismus und Akzeptanzkrise, europäische Kommunikation und regionale Medien, unsichere Zukunft und neues Lebensgefühl in der jungen Generation – das sind die Themen, die in dem Band aktuell und fundiert behandelt werden.

Neun Anrainer zählt die Ostsee, und acht von ihnen gehören zur Europäischen Union. Das war der Anlass für die EU, im Jahr 2009 eine Ostseestrategie zu beschließen, durch die die Region insgesamt entwickelt werden soll. Die Strategie, der erste Ansatz dieser Art für eine Makroregion, ist über den Ostseeraum hinaus von Interesse, weil die Europäische Union sie zur Grundlage für weitere makroregionale Planungen erklärt hat, deren nächste Ende 2010 mit der Donauraumstrategie vorgelegt wurde. In dem vorliegenden Band analysieren Experten aus fünf Ostseeländern die vorgelegte Strategie sowie die durchaus unterschiedlichen Bedingungen in der Region. Geschichte, Interessen, Sicherheit und Wirtschaft sind die Stichworte, die diese Analyse strukturieren und so den Blick auf den heterogenen und dennoch durch Kooperation geprägten Ostseeraum ermöglichen.

Die Europäische Union sei, so sagte ihre eigene Sicherheitsstrategie im Jahr 2003, zwangsläufig ein globaler Akteur , sie müsse aber ihre strategischen Ziele aktiver verfolgen. Dabei ist ihr erstes Handlungsfeld der europäische Kontinent, aber auch die Beziehungen mit den anderen Teilen der Welt müssen in den Blick genommen werden. In diesem Band nehmen Politiker, Diplomaten und Wissenschaftler eine aktuelle Bestandsaufnahme der europäischen Außenpolitik vor, um so einen Beitrag zur Beurteilung der internationalen Handlungsfähigkeit der EU und zur Umsetzung ihrer Sicherheitsstrategie in konkrete Politik zu leisten.

Berlin ist wieder Hauptstadt - zum siebtenmal in seiner fast 800jährigen Geschichte und jedesmal im Rahmen einer neuen Staatsform. Eckart D. Stratenschulte, seit vielen Jahren leidenschaftlicher Berliner, ausgewiesener Kenner der Materie und Autor zahlreicher Publikationen zum Thema, erzählt die Geschichte dieser ungewöhnlichen Stadt, die offensichtlich dafür prädestiniert ist, im Zentrum der Ereignisse zu liegen.