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Tobias Hansen

    Indienstnahme und Verfassungstreue.
    • Indienstnahme und Verfassungstreue.

      Eine bereichsübergreifende Untersuchung der Anforderungen an private Akteure bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben.

      • 455pages
      • 16 heures de lecture

      Der Staat greift zunehmend auf die Unterstützung von Akteuren der Zivilgesellschaft zurück, um seinen wachsenden Aufgaben gerecht zu werden. Diese Arbeit untersucht die Anforderungen, die der Staat bei der Übertragung von Aufgaben an private Akteure stellt. Dabei wird der Berufsbeamte als Vergleichsmaßstab herangezogen, um die Kohärenz der Anforderungen in verschiedenen Bereichen zu analysieren. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG sollten hoheitsrechtliche Befugnisse in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes übertragen werden. In der Praxis jedoch werden staatliche Aufgaben häufig von Zivilgesellschaftlichen Akteuren wahrgenommen, die nicht im öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen. Die Arbeit beleuchtet, welche Kriterien der Staat an diese Übertragungen anlegt. Die Untersuchung gliedert sich in mehrere Abschnitte, beginnend mit einer Einführung in die relevanten Begriffe wie Staatsaufgaben und Privatisierung. Es folgt eine Bestandsaufnahme der Rolle privater Akteure in der Legislative, Judikative und Exekutive. Der Berufsbeamte wird als „Goldstandard“ für die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben betrachtet, während Kriterien für die Untersuchung privatisierungsrelevanter Bereiche definiert werden. Anschließend werden ausgewählte Bereiche wie Religionsunterricht und Umweltverbände analysiert. Abschließend erfolgt eine vergleichende Betrachtung der Beteiligung privater Akteure in den drei Staatsgewalten sowie eine

      Indienstnahme und Verfassungstreue.