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Anna Lena Füllsack

    Die Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten
    Die Europäische Aufsichtsbehörde über das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)
    Das Prinzip der Netzneutralität im deutschen und EU-Recht
    Das Kriterium der Verfügungsmacht im Betriebsstättentatbestand
    • Das Kriterium der Verfügungsmacht im Betriebsstättentatbestand

      Weiterentwicklung des Kriteriums auf Ebene der OECD und Position deutscher und internationaler Rechtsprechung

      • 68pages
      • 3 heures de lecture

      Masterarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Globalisierungsbewegung hat in den vergangenen Jahren zu einer stärkeren Internationalisierung der Geschäftstätigkeiten sowie einer engeren Vernetzung der Weltwirtschaft geführt. Grenzüberschreitende Handels- und Wirtschaftsaktivitäten nehmen stetig zu. Das ermöglicht zwar viele neue Geschäftsmodelle, bringt aber zugleich große Herausforderungen für Unternehmen und nationale Steuersysteme mit sich. So stellt sich insbesondere das Problem einer sachgerechten Verteilung des Besteuerungssubstrats auf die beteiligten Staaten. Die meisten Besteuerungsregime knüpfen für die Ermittlung der innerstaatlichen Steuerpflicht an die Ansässigkeit bzw. an das Vorliegen inländischer Einkünfte an. Grenzüberschreitende Dienstleistungen unterliegen damit nur dann einer Besteuerung im Quellenstaat, wenn dort eine Betriebsstätte existiert. Der seit Jahrzehnten grundsätzlich anerkannte Betriebsstättenbegriff ist zuletzt verstärkt in das Zentrum der Diskussion geraten. Insbesondere auf internationaler Ebene hat sich die Auslegung des Betriebsstättentatbestandes in jüngerer Zeit tiefgreifend verändert. So wurden die Anforderungen an die Begründung einer Betriebsstätte kontinuierlich abgesenkt. Die vielleicht wichtigste Stellschraube dieser Aufweichungstendenz ist dabei das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal der Verfügungsmacht. Die dargestellte Entwicklung gibt Anlass, sich intensiv mit dem Kriterium der Verfügungsmacht im Betriebsstättentatbestand auseinanderzusetzen. Diese Arbeit beleuchtet sowohl den status quo als auch die bisherige Entwicklung des Kriteriums auf nationaler sowie auf internationaler Ebene. Der erste Teil der Arbeit befasst sich mit den Grundzügen des Betriebsstättenprinzips sowie dessen zentraler Bedeutung für das internationale Steuerrecht. Der zweite Teil der Arbeit erörtert sowohl das nationale als auch das von der OECD geprägte Betriebsstättenverständnis. Zunächst wird jeweils der derzeitige Stand der Auslegung dargelegt. Im Anschluss werden dann die unterschiedlichen Entwicklungsverläufe der beiden Betriebsstättenbegriffe aufgezeigt. Im dritten Teil der Arbeit wird sowohl das deutsche als auch das von der OECD zugrunde gelegte Betriebsstättenverständnis kritisch hinterfragt. Hierzu werden Stärken und Schwächen der jeweiligen Interpretationsansätze systematisch herausgearbeitet. Ziel der Arbeit ist es schlussendlich, eine mögliche zukünftige Entwicklung des Kriteriums der Verfügungsmacht aufzuzeigen.

      Das Kriterium der Verfügungsmacht im Betriebsstättentatbestand
    • Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 15 Punkte, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Derzeit läuft auf EU-Ebene die letzte Phase eines Verordnungsgebungsverfahrens über Maßnahmen zum europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents ( digital single market ). Dabei steht insbesondere das Thema Netzneutralität im Fokus der Öffentlichkeit. Mit Inkrafttreten der Verordnung (VO) soll ein zumindest vorläufiger Schlusspunkt hinter die jahrelange, emotional geführte Netzneutralitätsdebatte gesetzt werden. Die Fronten zwischen den Beteiligten sind verhärtet, dennoch wird eine Einigung noch im Sommer 2015 erwartet. Vor diesem Hintergrund sollen im Folgenden Entwicklung und aktueller Stand der Diskussion dargestellt und Regulierungsvorschläge gemacht werden. Zunächst werden der Begriff Netzneutralität sowie die mit ihm verbundenen technischen und ökonomischen Hintergründe skizziert (II.). In einem zweiten Schritt sollen die netzneutralitätsspezifischen Regelungen auf europäischer und deutscher Ebene beleuchtet werden (III.). Abschließend folgt eine Bewertung (IV.) sowie ein kurzer Ausblick (V.).

      Das Prinzip der Netzneutralität im deutschen und EU-Recht
    • Bachelorarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 16 Punkte, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bachelorarbeit behandelt eine bedeutende Themenstellung aus dem Bereich des EU-Rechts, die derzeit nicht zuletzt wegen der Bedeutung des Versicherungssektors in der andauernden Staatsschuldenkrise auch besondere praktische Relevanz besitzt. Diese Arbeit soll einen Überblick über die Institution EIOPA geben. Dazu werden zunächst die Grundzüge des neuen Europäischen Finanzaufsichtssystems skizziert,, bevor in einem zweiten Abschnitt der institutionelle Rahmen der EIOPA analysiert wird. Hieran anknüpfend soll die praktische Tätigkeit der Aufsichtsbehörde näher beleuchtet werden, wobei zunächst auf laufen- de Großprojekte eingegangen und sodann möglicher Reformbedarf diskutiert wird. Die Arbeit schließt mit einem Fazit sowie einem Ausblick zur weiteren Entwicklung.

      Die Europäische Aufsichtsbehörde über das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)
    • Die Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten

      Eine rechtliche Analyse von Over-the-Top-Kommunikationsdiensten unter besonderer Berücksichtigung des sich wandelnden Telekommunikationsrechtsrahmens

      Die digitale Disruption ist eine der prägenden Entwicklungen des 21. Jahrhunderts. Immer neue, sich stetig wandelnde Geschäftsmodelle müssen in den regulatorischen Rahmen der analogen Welt eingefügt werden. Besonderes Augenmerk gebührt dabei der Telekommunikationsbranche, wo digitale Innovationen in den vergangenen Jahren das globale Kommunikationsverhalten umbruchartig verändert haben. Exemplarisch für diese Entwicklungen untersucht Anna Lena Füllsack die Regulierung der derzeit wohl bedeutendsten Erscheinungsform elektronischer Kommunikation: sog. Over-the-Top-Kommunikationsdienste. Auf der Grundlage einer Analyse der geltenden lex lata sowie des europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation und des Entwurfs der geplanten ePrivacy-Verordnung beleuchtet sie die derzeit bestehende regulatorische Ungleichbehandlung. Anschließend untersucht sie, inwiefern die Regelungen des TKG geändert und angepasst werden müssen, um künftig sowohl den unionsrechtlichen Vorgaben als auch dem technologischen Fortschritt gerecht zu werden.

      Die Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten