This book provides a foundational understanding of the Digital Markets Act's prohibition on self-favoring by digital gatekeepers. It addresses concerns regarding online search engines and intermediation services, outlining compliance guidelines to prevent unfair advantages and ensure equal opportunities for third-party providers.
Netzzugang und Entflechtung führen in den Netzwirtschaften zunehmend zu Streitigkeiten um die physische Gestaltung der Infrastruktur. Da nicht mehr auf konzerninterne Optimierungen des Zusammenspiels von Infrastruktur und Dienst vertraut werden kann, muss die Regulierung sicherstellen, dass der Netzbau den Bedürfnissen der Konsumenten ebenso gerecht wird wie denen der Wettbewerber. Der Autor untersucht die Grundsätze einer auf Investitionsanreize und Netzgestaltungspflichten basierenden Netzstrukturregulierung im Spannungsfeld von staatlicher Infrastrukturverantwortung und Wettbewerbsförderung. In einem regulierungstheoretischen Teil werden sektorübergreifende und industriespezifische Aspekte der Netzregulierung erörtert. Der Schwerpunkt liegt auf einer rechtlichen Analyse der Netzzugangs- und Netzgestaltungsvorgaben in den einzelnen Sektoren. Angefangen beim Anschluss von Stromerzeugungsanlagen über Engpässe in Gasverteilnetzen, die kombinierte Ausschreibung von Eisenbahninfrastruktur und Verkehr oder die Auflösung von Trassenkonflikten bis hin zum Ausbau von Kabelverzweigern werden zahlreiche aktuelle Streitfragen erörtert und die gegenwärtige Entscheidungspraxis bewertet.
Das Werk untersucht, ob und inwieweit Betreiber von Netzinfrastrukturen zur baulichen Veränderung ihrer Netze für andere Unternehmen verpflichtet sind. Grundlage einer solchen Verpflichtung kann insbesondere das aus dem US-amerikanischen Antitrustrecht ins europäische und deutsche Missbrauchsrecht übernommene Konzept des Zugangs zu sog. Essential Facilities sein. Die Arbeit untersucht grundlegend alle Aspekte im Zusammenhang mit Netzveränderungspflichten. Im wettbewerbstheoretischen Teil werden Grundsatzfragen nach der Legitimation und den Risiken von Netzzugang und von Netzanpassungspflichten erörtert. Anschließend werden die Erfahrungen mit solchen Pflichten im US-amerikanischen Kartell- und Regulierungsrecht am Beispiel der Telekommunikations- und Elektrizitätsmärkte skizziert. Der rechtliche Teil analysiert die Reichweite von Netzzugangspflichten nach Art. 82 EG und § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB. Abschließend wird dargelegt, inwieweit neben dem Missbrauchsverbot ein Bedarf für eine sektorspezifische Regulierung der Gestaltung von Netzen bei Geltung eines Zugangsregimes verbleibt. Die Arbeit wurde mit dem Karlheinz Quack-Preis 2009 ausgezeichnet.