Torsten Körber Livres

Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhältnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen „Patentkriege“ auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien für die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgebühr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schließlich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch überprüft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enthält die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch). Der Autor ist Professor an der Universität Göttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialgüterrecht).

Das Versicherungskartellrecht hat durch die Erneuerung der Gruppenfreistellungsverordnung für den Versicherungssektor im Jahr 2010 an Bedeutung gewonnen. Die Versicherungswirtschaft stellt besondere Anforderungen an die Anwendung des Kartellrechts, da gemeinsame Schadensstatistiken, Muster-AVB und Versicherungspools zwar notwendig sind, jedoch auch wettbewerbliche Bedenken hervorrufen können. Zudem sind in der Branche auch wettbewerbswidrige Praktiken, wie das „Industrieversichererkartell“, nicht ausgeschlossen. Um Haftungsrisiken für Vorstände aus Kartellrechtsverstößen zu minimieren, kann eine D&O-Versicherung sinnvoll sein, obwohl der Pflichtselbstbehalt nach dem VorstAG viele Fragen aufwirft. Der 11. Band der Schriftenreihe „Kompetenzzentrum Versicherungswissenschaften“ umfasst vier Beiträge, die auf einer Tagung des Kompetenzzentrums basieren und sich mit den Herausforderungen des Versicherungskartellrechts befassen. Die Autoren beleuchten die neuen Regelungen und präsentieren erste Lösungsansätze. Diese Publikation richtet sich sowohl an Praktiker der Versicherungswirtschaft als auch an Wissenschaftler und Rechtsanwälte, die sich mit kartellrechtlichen Fragestellungen im Versicherungsbereich beschäftigen. Beiträge stammen von Experten wie Silke Obst, Laura Stefanescu, Karen Bartel, Stefan Thomas und Phillip K. Schulz, ergänzt durch einen Diskussionsbericht von Jens Ole Rauh.

Das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrichtlinie (ARUG II) brachte umfassende Änderungen des Aktienrechts. Im Zentrum der Neuerungen stehen das Mitspracherecht der Anteilseigner bei der Vorstandsvergütung und der gesonderte Vergütungsbericht, den Vorstand und Aufsichtsrat für das vergangene Geschäftsjahr erstellen müssen. Parallel zum ARUG II wurde auch der DCGK grundlegend geändert und ist am 20.3.2020 in Kraft getreten.Weitere wichtige Änderungen des Aktienrechts enthielt das Covid-19-Maßnahmengesetz, dass wesentliche Erleichterungen für die Durchführung einer Hauptversammlung vorgesehen hat.Wissenschaftlich anspruchsvoll und zugleich praxisorientiert stellt die Kommentierung des Heidelberger Kommentars die Auswirkungen dieser Reformen auf die Praxis dar. Auch die für kapitalmarktorientierte Unternehmen wichtigen Vorschriften sowie der DCGK werden erläutert.Ergänzend werden die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der Unternehmensbewertung dargestellt. Die Unternehmensbewertung ist wichtig beim Konzernrecht und beim Spruchverfahren.Das Autorenteam aus Wissenschaft, Wirtschaft und Beratung garantiert einen hohen Praxisbezug und schlägt eine Brücke zwischen Wissenschaft und Praxis. Die Kommentierung orientiert sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. In der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur werden wissenschaftliche Akzente gesetzt.

Vorteile auf einen Blick führendes Standardwerk auf neuestem Rechtsstand Kommentierung u.a. von Art. 101 bis Art. 106 AEUV, Vertikal-GVO, Kfz-GVO, FuE-GVO, Spez-GVO, TT-GVO. Kommentierung von VO 1/2003 (KartellverfahrensVO). Neuer Teil: Kommentierung der Digital Markets Act 2021 (DMA). Zu Band 1Besonders hervorzuheben neben der Aktualisierung der bestehenden Texte ist die ausführliche Erstkommentierung des Digital Markets Act.ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Syndikusanwaltschaft, Kartellamtsmitarbeitende.

Der neue Tagungsband enthält die Referate der 48. Energierechtlichen Jahrestagung des Energiewirtschaftsrechtlichen Institutes der Universität zu Köln. Die Beiträge befassen sich mit den Anforderungen an Verteilernetze in Zeiten der Energiewende. Ein Schwerpunkt liegt auf aktuellen Problemen des Ausschreibungsverfahrens nach § 46 ff. EnWG, ein zweiter auf Herausforderungen der angemessenen Integration von Elektromobilität in die vorhandene und künftige Netzinfrastruktur. Mit Beiträgen von Markus Adam; Martin Burgi; David Kemnitz; Cornelia Kermel; Ulrich Kleybolte; Torsten Körber; Gabriele Krater; Felix Mansius; Matthias Pöhl

Der EuGH hat 2017 in seiner Entscheidung "CTL Logistics" eine eigenständige zivilgerichtlichen Billigkeitskontrolle neben der behördlichen Regulierung von Eisenbahnnutzungsentgelten für unzulässig erklärt. Der Band spürt der Frage nach, welche Konsequenzen diese Entscheidung für das Kartellrecht hat. Insbesondere wird der Frage nachgespürt, ob Art. 102 AEUV im Lichte der EuGH-Entscheidungen "Deutsche Telekom" und "Crehan/Courage" auch weiterhin in Stand alone-Verfahren durch die Zivilgerichte für eine Entgeltkontrolle angewendet werden kann, wie der BGH 2019 in der Entscheidung "Trassenentgelte" vertreten hat. Der Band enthält ein Gutachten im Auftrag der DB Netz AG.

Der Tagungsband "Innovation im Kartellrecht - Innovation des Kartellrechts" beschaftigt sich mit den Herausforderungen an die Fusionskontrolle durch die zunehmende Bedeutung des Innovationswettbewerbs am Beispiel der Falle Dow/DuPont und Bayer/Monsanto und mit den anstehenden Neuregelungen durch die 10. GWB-Novelle 2020 (GWB-Digitalisierungsgesetz). Er enthalt die Referate sowie den Tagungsbericht der 2. Kolner Kartellrechtsgesprache vom 26. Juni 2019. Mit Beitragen von Dr. Paul Wilhelm Fort, Prof. Dr. Wolfgang Weiss, Dr. Daniel Fulling, Christian Schwedler, Charlotte Hasselhorn

Der Tagungsband befasst sich mit hochaktuellen Fragen rund um "Dateneigentum", Datenschutz und "Datenmacht". Er enthalt die Referate und Tagungsberichte der 5. Gottinger Kartellrechtsgesprache vom 22. Januar 2016. Mit Beitragen von: Prof. Dr. Ralf Dewenter, Helmut-Schmidt-Universitat Hamburg; Prof. Dr. Herbert Zech, Juristische Fakultat der Universitat Basel; Prof. Dr. Hans-Georg Kamann, WilmerHale; Prof. Dr. Torsten Korber, Georg-August-Universitat Gottingen; Dennis Kaben, Legal Director, Google Deutschland, Dominik Rock, Georg-August-Universitat Gottingen

Zu Band 2 Band 2 zum Deutschen Kartellrecht bildet den Auftakt der 7. Auflage. Kommentiert ist das gesamte GWB mit Ausnahme der Fusionskontrolle (Band 3) und des Vergaberechts (Band 4). Dabei sind die neuesten Reformen eingehend berücksichtigt, insbesondere das VerbandsklagenrichtlinienumsetzungsG (VRUG) und die 11. GWB-Novelle. Topaktuell zur 11. GWB-Novelle - Eingearbeitet sind alle Änderungen durch die 11. GWB-Novelle („Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz“) von Ende 2023. Die Eckpunkte: - Erweiterte Eingriffsbefugnisse des Bundeskartellamts - im Anschluss an eine Sektoruntersuchung, die bislang mit einem Bericht endete, kann das Bundeskartellamt künftig eine Wettbewerbsstörung feststellen und Abhilfemaßnahmen anordnen - Vereinfachung der Vorteilsabschöpfung bei nachgewiesenen Kartellrechtsverstößen - Implementierung des europäischen Digital Markets Act (DMA), u. a. durch die Zulassung kartellrechtlicher Privatklagen sowie die Schaffung der Zuständigkeit von Kartellspruchkörpern für DMA-Streitigkeiten. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Syndikusanwaltschaft, Kartellamtsmitarbeitende.