Oliver Dörr Livres

The Commentary on the Vienna Convention on the Law of Treaties provides an in-depth article-by-article analysis of all provisions of the Vienna Convention. The texts are uniformly structured: (I) Purpose and Function of the Article, (II) Historical Background and Negotiating History, and (III) Elements of the Article. The Vienna Convention on Treaties between States and IOs and between IOs is taken into account where appropriate. In sum, the present Commentary contains a comprehensive legal analysis of all aspects of the international law of treaties. Where the law of treaties reaches into other fields of international law, e.g. the law of state responsibility, the relevant interfaces are discussed and contextualized. With its focus on international practice, the Commentary is addressed to academia, as well as to practitioners of international law.

Oliver Dörr stellt eine Sammlung der wichtigsten Entscheidungen internationaler Gerichte zusammen, die für die Entwicklung des modernen Völkerrechts und seinen heutigen Stand von maßgeblicher Bedeutung sind. Jede einzelne Entscheidung wird in die Dogmatik des geltenden Völkerrechts eingeordnet. So bietet der Band unverzichtbare Materialien für das Studium des Völkerrechts. Für die Neuauflage wurden vorhandenen Teile komplett überarbeitet sowie um acht neue IGH-Entscheidungen aus den letzten zehn Jahren ergänzt.

Die deutsche Verfassungsordnung wird durch die Einwirkung des europäischen Unionsrechts zunehmend europäisiert. Diese bekannte These erörtert Oliver Dörr am Beispiel der Rechtsschutzgarantie des Grundgesetzes (Art. 19 Abs. 4 GG) und untersucht sie vor allem auf ihre praktischen Konsequenzen hin. Die durch den 'Integrationshebel' des Grundgesetzes bewirkte Öffnung der nationalen Rechtsordnung verändert die Verfassungsnorm sowohl im Tatbestand als auch in bezug auf die vorgesehene Rechtsfolge, die Gewährleistung effektiven Gerichtsschutzes. Dabei ist zu unterscheiden zwischen dem Rechtsschutz zur Durchsetzung von Gemeinschaftsrecht, der vor allem von dessen innerstaatlichem Wirkungsanspruch getragen ist, und deutschem Rechtsschutz zur Abwehr von Gemeinschaftsrecht, der ganz wesentlich an die verfassungsrechtlichen Schranken der europäischen Integration anknüpft. Im ersten Bereich erweist sich Art. 19 Abs. 4 GG als ein wesentliches Instrument zur verfassungsrechtlichen Sanktionierung unmittelbar wirksamen Gemeinschaftsrechts. Er garantiert für alle auf europäischer Ebene gewährten subjektiven Rechte den Rechtsweg zu den nationalen Gerichten und modifiziert zu diesem Zweck die verfassungsrechtlichen Vorgaben für das deutsche Prozeßrecht. Davon betroffen ist in gewissem Umfang auch das Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. In seiner Abwehrdimension gewährleistet Art. 19 Abs. 4 GG dem einzelnen einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung der Integrationsschranken des Grundgesetzes. Die Untersuchung zeigt auf, inwieweit deutsche Gerichte in diesem Zusammenhang (noch) zuständig sein können.

Die dritte Auflage des Konkordanzkommentars EMRK/GG erörtert in bewährter Form die Wechselwirkungen zwischen deutschem und europäischem Grundrechtsschutz. Auf der Grundlage der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesverfassungsgerichts werden die dogmatischen Grundfragen, die Einzelgewährleistungen und die Durchsetzungsmechanismen des europäischen und deutschen Grundrechtsschutzes einer vergleichenden Analyse unterzogen. Die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung ist umfassend in die Darstellung eingearbeitet. Dabei werden auch aktuelle Entwicklungen wie die praktischen Auswirkungen der neu entfachten Debatte über das Subsidiaritätsprinzip und den mitgliedstaatlichen Beurteilungsspielraum bei der Bewertung von Grundrechtseingriffen gebührend berücksichtigt.

Das Handbuch bietet erstmals eine systematische Darstellung der Staatshaftungssysteme in den EU-Mitgliedstaaten sowie in der Schweiz und der T rkei. Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den verschiedenen Rechtsordnungen der europ ischen Staaten werden aufgezeigt, in den Kontext des Unionsrechts gestellt und Ans tze f r ein k nftig einheitliches Staatshaftungsrecht skizziert. Das Werk enth lt zum einen mehr als zwanzig Berichte ber die Staatshaftungsregimes in den Einzelstaaten; zum anderen erl utert ein bergreifender Sachbericht den gesamteurop ischen Kontext und zieht vergleichende Schlussfolgerungen zu den einzelnen Sachthemen. Aus der Zusammenschau der nationalen Staatshaftungssysteme mit dem Stand der richterrechtlich entwickelten Unionshaftung wird das Staatshaftungsrecht in der EU umfassend analysiert sowie seine Entwicklungsm glichkeiten auf der Grundlage allgemeiner Rechtsgrunds tze bestimmt.

Verwaltungshandeln ist heute in weiten Teilen europäisch. Wird die nationale Verwaltung tätig oder handeln die Behörden der EU unmittelbar hoheitlich gegenüber dem Einzelnen, müssen sie die Vorgaben des europäischen Gemeinschaftsrechts und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) beachten. Sucht der Einzelne gerichtlichen Rechtsschutz gegenüber hoheitlicher Gewalt, kann er, je nach Fall, die nationalen Verwaltungsgerichte anrufen, die weitgehenden prozessualen Einflüssen des EG-Rechts und der EMRK unterliegen; er kann sich unmittelbar an die Gerichte der EU wenden oder Rechtsschutz beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte suchen. Das Buch beschreibt die drei Ebenen des Rechtsschutzsystems und ihre Verzahnungen miteinander. Es zeigt den praktischen Umgang mit den nationalen Gerichten sowie den Gerichten in Luxemburg und Straßburg. Die Änderungen der EMRK durch das 14. Protokoll wurden berücksichtigt.

Der Band fasst die Referate zusammen, die auf einem wissenschaftlichen Symposium zum Ausscheiden Albrecht Randelzhofers aus dem aktiven Hochschuldienst gehalten wurden. Inhaltlich orientieren sich die einzelnen Beiträge an den Forschungsschwerpunkten Randelzhofers. So findet sich ein Beitrag zum Stand des völkerrechtlichen Gewaltverbots nach dem Irak-Krieg 2003. Die Auswirkungen der Europäisierung auf die Demokratietheorie werden ebenso untersucht wie das Haftungsrecht der Europäischen Union im Zusammenhang mit WTO-Entscheidungen. Sodann werden die Freizügigkeit des Unionsbürgers sowie die Untersuchungsmaxime im Asylrecht einer Bestandsaufnahme unterzogen. Eine persönliche Würdigung Randelzhofers als Verfassungsrichter rundet den Band ab.