Ursula Köbl Livres

Auch sieben Jahre nach der Abkehr vom Selbstkostendeckungsprinzip besteht immer noch weitgehende Unsicherheit darüber, wie leistungsgerechte beziehungsweise angemessene Vergütungen zu finden sind. Die Vorstellungen von einer freien Vereinbarung der Vergütungen ohne rechtliche Vorgaben haben sich in der Praxis als problematisch erwiesen. Viele Fragen, die sich in Vergütungsverhandlungen und Schiedsstellen stellen, sind bisher nicht beantwortet. Erste Antworten der Rechtsprechung haben neue Fragen aufgeworfen. • Nach welchen Kriterien erfolgt ein Einrichtungsvergleich? • Gibt es eine Bandbreite »marktgerechter Preise«? Wie wird diese bestimmt? • Welche Rolle spielen die Kosten der Leistungserbringung bei der Entgeltfindung? • Wie werden Tarifbindungen der Einrichtungen berücksichtigt? Diese und weitere Fragen beantwortet der vorliegende Band mit Beiträgen der gleichlautenden Tagung des Instituts für Sozialversicherungsrecht der Universität Freiburg und des Deutschen Caritasverbandes e. V. in Freiburg.

Die Finanzierung der Investitionskosten von sozialen Einrichtungen erfolgt bisher ganz überwiegend in Form der Objektförderung durch die öffentliche Hand. Diese ist in den letzten Jahren zunehmend in die Kritik geraten: Sie steht einerseits in einem Spannungsverhältnis zu dem durch SGB XI wie BSHG angestrebten Einrichtungswettbewerb. Zum anderen wird zunehmend die Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilferecht in Frage gestellt. Der Band enthält Referate und Statements einer gleichlautenden Tagung des Deutschen Caritasverbandes und der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg am 23.10.03 in Freiburg. Teilweise sehr kontrovers diskutiert werden die bisherige Praxis der Investitionskostenfinanzierung und etwaige Änderungsvorgaben aus dem Blickwinkel des nationalen und europäischen Rechts sowie die Fragen, die sich bei einer Umstellung auf Subjektförderung ergeben. Mit Beiträgen von: Prof. Dr. Peter Udsching, Vorsitzender Richter am BSG, Hans-Jürgen van Schewick, Richter am BVerwG, Prof. Dr. Johannes Münder, TU Berlin, Prof. Dr. Eberhard Eichenhofer, Universität Jena, Prof. Dr. Volker Neumann, Humboldt-Universität Berlin, Prof. Dr. Dieter Tscheulin, Universität Freiburg, ua.