Challenging the public domain
Protection of traditional cultural expressions in the light of retroactive Copyright protection
Seit den 1960er Jahren gibt es Bestrebungen, Schutzrechte für traditionelle kulturelle Ausdrucksformen einzuführen. Diese Arbeit untersucht, ob ein solches Schutzrechtsregime gerechtfertigt ist. Da sich traditionelle kulturelle Ausdrucksformen den urheberrechtlichen Werkkategorien zuordnen lassen, würde es sich um ein verwandtes Schutzrechtsregime handeln, das auch für bereits bestehende Ausdrucksformen gelten müsste, also mit unechter Rückwirkung. Die Rolle der Rückwirkung im Urheberrecht wird beleuchtet, insbesondere wie rückwirkende Gesetze von den Rechtfertigungsmodellen für Urheberrechtsschutz getragen werden und welche Probleme sich aus der Einführung oder Verlängerung von Urheberrechtsschutz für bestehende Werke ergeben. Anhand von Beispielen aus England, den USA und Deutschland wird aufgezeigt, dass unechte Rückwirkung im Urheberrecht grundsätzlich gerechtfertigt sein kann, jedoch nicht für Gesetze, die die Schutzdauer auf einen sehr langen oder unbegrenzten Zeitraum ausdehnen, da sie die Balance zwischen Urheberrecht und Gemeinfreiheit gefährden. Außerhalb des Urheberrechts können Überlegungen einen eingeschränkten Schutz für kulturelle Ausdrucksformen rechtfertigen, die eine überragende spirituelle Bedeutung für die jeweilige Gemeinschaft haben. Schutzrechtsregimes sollten jedoch zunächst auf nationaler Ebene eingeführt werden, bevor bilaterale und multilaterale Abkommen in Betracht gezogen werden.
