Strafrechtliche Gesetzlichkeit als Prinzip?
Eine Untersuchung über das Spannungsverhältnis zwischen positivrechtlichen und erkenntnistheoretischen Grundlagen strafrechtlicher Gesetzlichkeit
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„Freiheit bedeutet, von nichts anderem abhängig zu sein als von den Gesetzen.“ Dieser Satz Voltaires bildet den Leitgedanken dieser Untersuchung über die Herausforderungen bei der Umsetzung des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips, das in Art. 103 Abs. 2 GG verankert ist. Es enthält Gebote und Verbote für Gesetzgeber und -anwender, um die Freiheit der Bürger zu schützen. Aktuell stoßen diese Grundsätze jedoch auf erhebliche Grenzen: Gesellschaftliche Konflikte, politisch motivierte Gesetzgebungen und supranationale Entwicklungen relativieren diesen verfassungsrechtlichen Grundsatz. Daher müssen Rechtsanwender immer wieder die Bedeutung und den Kern der strafrechtlichen Gesetzlichkeit hinterfragen. Ist es möglich, diesen Grundsatz als absolut geltendes Prinzip zu betrachten und in der Praxis umzusetzen? Neben der Analyse der Konfliktsituationen bietet die Arbeit einen eigenen Lösungsansatz, um strafrechtliche Gesetzlichkeit konsequent zu verwirklichen. Hierfür wird das Prinzip etymologisch, historisch und philosophisch untersucht. Die Arbeit verbindet verschiedene Ansätze und erarbeitet neue Erkenntnisse sowie Handhabungsmöglichkeiten zwischen praktischen Bedürfnissen und absoluten Grundsätzen.
