Karlheinz Niclauss Livres

Im Jahr 2019 feiert das Grundgesetz 70. Geburtstag. Es gehört damit inzwischen zu den stabilsten Verfassungen moderner Demokratien, und es ist die mit Abstand erfolgreichste Verfassung der deutschen Geschichte. Dem Verfassungsentwurf der Frankfurter Paulskirchen-Versammlung von 1849, der nicht in Kraft trat, und der Weimarer Verfassung, die als abschreckendes Beispiel der Anfälligkeit für Extremismus galt, setzten die »Mütter und Väter« des Grundgesetzes die Garantie der Grundrechte und einen stabilen Rahmen für politischen Wandel entgegen. In dieser kleinen Einführung wird das Funktionieren dieser Verfassung leicht verständlich beschrieben.

Wenn die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler in den Umfragen positiv bewertet werden und bei internationalen Konferenzen eine führende Rolle spielen, wird kaum jemand bestreiten, dass in Deutschland eine Kanzlerdemokratie besteht. Sobald Kanzler oder Kanzlerin auf dem internationalen Parkett an Bedeutung verlieren und mit einer Niederlage bei den bevorstehenden Bundestagswahlen rechnen müssen, wachsen dagegen die Zweifel am Sinn der Bezeichnung „Kanzlerdemokratie“. Ob diese Bezeichnung zutrifft, scheint von der Beurteilung der jeweiligen Regierung in den Medien und von der politischen Einstellung des Betrachters abzuhängen. Die vorliegende Studie geht einen anderen Weg: Sie begleitet die Bundeskanzler von Konrad Adenauer bis Angela Merkel durch die Höhen und Tiefen ihrer Regierungszeit und untersucht ihre Führungsrolle anhand von fünf Kriterien. Sie verbindet auf diese Weise Zeitgeschichte mit politikwissenschaftlicher Analyse. Kanzlerdemokratie ist demnach kein Gütesiegel, das dem Amtsinhaber zusteht oder nicht. Ihre Kriterien dienen zur Bewertung der Regierungsführung des erfolgreichen Regierungschefs, aber auch des Kanzlers, dem die Regierungsmacht entgleitet. Die Regierungsgeschichte der Bundesrepublik erscheint dabei in einem neuen Licht.