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Christian Renz

    Von der Anweisung zur Zielvereinbarung
    EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen
    • EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen

      Workflow-orientierte Verfahrenshandlungen

      • 650pages
      • 23 heures de lecture

      »Aus komplex, verzwickt und unübersichtlich wird einfach, kompakt und schnell.« Das Tabellenbuch stellt durch seine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (UPC)) und des PCT ein unverzichtbares Nachschlagewerk dar. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen schnellen und zielsicheren Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung in Form von aufeinander aufbauenden Rechtsketten. In einem Sonderkapitel zum US-Patentrecht werden die Verfahren und insbesondere die Besonderheiten und Begrifflichkeiten beim USPTO erklärt. Eigenständige Kapitel zu allen relevanten Verfahren (Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerdeverfahren) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG/UPC) erlauben es dem Leser, schnell auf den gewünschten Vorgang und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten zuzugreifen. Ferner werden in Spezialkapiteln Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterreglungen, mündlichen Verhandlungen, materiellem Recht und zur EQE gegeben. Highlights in der 13. Auflage : Neustrukturierung der Tabellen zum EPÜ und PCT Ausführliche Übersichten: EPÜ, EPGÜ, UPC und PCT, materielles Patentrecht sowie mündliche Verhandlungen, EQE inkl. zukünftigem Ablauf (Reform der Eignungsprüfung) Neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA Neueste Gesetzesänderungen (Rechtsstand Oktober 2024) Vergleichende Übersichten der Gebühren von EPÜ, PCT und EPGÜ Verweis auf die aktuellen Richtlinien (EPÜ-RiLis und PCT-EPA-RiLis) Umfangreiche Informationen zum USPTO Übersichten zu den afrikanischen Patentsystemen ARIPO, OAPI Autor:innen : Dr. rer. nat. Markus Gabriel (European Patent Attorney, Deutscher Patentanwalt), Dr. rer. nat. Karen Göhler (European Patent Attorney), Dipl.-Ing. Christian Renz (European Patent Attorney, Patentassessor), Dipl.-Ing. Benjamin Teufel Aus den Besprechungen: »Dieses Werk stellt typische verfahrensrechtliche Situationen übersichtlich in tabellarischer Form dar. Es wurde seit der Erstauflage kontinuierlich ergänzt und damit umfangreicher, aber nicht überfrachtet. Infolge der kompakten Darstellung lassen sich Inhalte schnell auffinden, was das Werk seit jeher zum präferierten Werkzeug in der EQE macht. Der Adressatenkreis reicht jedoch weiter, und die Tabellen bieten auch bei den alltäglichen und nichtalltäglichen Fragen in Kanzlei und Patentabteilung eine Hilfestellung.« Patentanwalt Dr. Tobias Smorodin, Mitteilungen 2020/11

      EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen
    • Unter dem Eindruck der wirtschaftlichen Krise und der vermeintlichen Überlegenheit des „japanischen Modells“ begannen die Unternehmen der deutschen Industrie in den neunziger Jahren, ihre Organisation nach dem Leitbild der „schlanken Produktion“ umzustrukturieren. Im Zuge dieses Prozesses kam es zu einer Verschiebung von der hierarchisch-bürokratischen Steuerung über Anweisungen hin zu diskursiven Koordinationsformen: Die Art und Weise der Aufgabenerfüllung, aber zum Teil auch die Aufgaben selbst, werden in zunehmendem Maße zwischen den Beteiligten ausgehandelt und vereinbart, statt einfach „von oben“ angeordnet. Diese Entwicklung vollzieht sich freilich nicht ohne Spannungen und Konflikte. Der organisatorische Wandel tangiert die bestehenden Deutungsmuster, Verhaltensnormen und Machtkonstellationen, die sich in den Betrieben herausgebildet haben. Diese beeinflussen die Veränderungsprozesse und erweisen sich vielfach als Hindernisse der Restrukturierung. Beschäftigte wie Angehörige des Managements halten teilweise an der etablierten sozialen Praxis fest und einige von ihnen bringen den Veränderungen gar massiven Widerstand entgegen. Das führt dazu, daß die Umsetzung der neuen Arbeitsformen nur langsam und unvollständig erfolgt und die mit den Reformen verfolgten Ziele nicht oder nur in beschränktem Umfang erreicht werden. In der Arbeit werden die Veränderungen der Organisation und Steuerung der Arbeit analysiert, die sich durch die Dezentralisierung der Unternehmensstrukturen und die Einführung von Gruppenarbeit, KVP und diskursiven Koordinationsformen wie Zielvereinbarungssystemen vollzogen haben. Untersucht werden die Auswirkungen dieser Veränderungen auf die Entgelt- und Arbeitszeitsysteme, die Anforderungen an die Beschäftigten und das Management sowie die industriellen Beziehungen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage nach den Ursachen für die begrenzten Erfolge der Restrukturierung.

      Von der Anweisung zur Zielvereinbarung