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Anne Paschke

    Digitale Gerichtsöffentlichkeit
    Data Governance Act
    Kommentierte Checkliste "Rechtskonforme Online-Services"
    • Die rechtskonforme Gestaltung der Internetpräsenz eines Online-Shops erfordert die Beachtung zahlreicher Regulierungen und Informationspflichten, die in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen festgelegt sind. Viele Online-Shop-Betreiber fühlen sich von der Vielzahl dieser Regelungen überfordert, was zu Rechtsunsicherheit und häufigen Abmahnungen im E-Commerce führt. Die vorliegende Arbeit bietet einen Überblick über die wesentlichen Anforderungen für die Gestaltung einer rechtssicheren Internetpräsenz und eines Online-Shops, der für den Verkauf an private Endkunden in Deutschland und der EU konzipiert ist. Dabei wird in einigen Bereichen auch auf die Rechtslage in Österreich eingegangen. Die Checkliste ist so strukturiert, dass sie auch juristischen Laien ein Verständnis für die Materie vermittelt. Zunächst wird die Domain behandelt, gefolgt von der Analyse des Vertragsschlusses im Internet, um die Reihenfolge der Themen festzulegen. Im ersten Teil werden die Anforderungen an die Internetpräsenz, insbesondere Anbieterkennzeichnung sowie Datenschutz- und Urheberrecht, behandelt. Der zweite Teil konzentriert sich auf die vorvertraglichen Informationspflichten und die komplexe Thematik der rechtskonformen AGB-Nutzung. Zudem wird ein Vergleich von Widerrufs- und Rücktrittsrechten angestellt. Der letzte Teil thematisiert die Informationspflichten im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss.

      Kommentierte Checkliste "Rechtskonforme Online-Services"
    • Digitale Gerichtsöffentlichkeit

      Informationstechnische Maßnahmen, rechtliche Grenzen und gesellschaftliche Aspekte der Öffentlichkeitsgewähr in der Justiz.

      Welche Rolle darf und muss das Internet mit den neuen Möglichkeiten der Digitalisierung bei der Herstellung von Gerichtsöffentlichkeit spielen? Soll es neben der persönlichen Anwesenheit von Bürgern in einer Gerichtsverhandlung (sog. Saalöffentlichkeit) und der Information über Gerichtsverhandlungen durch Presse und Rundfunk (sog. Medienöffentlichkeit) auch eine digitale Gerichtsöffentlichkeit in Form von Videoübertragungen mit begleitenden Verfahrensinformationen über ein Justizportal im Internet geben? Die Arbeit widmet sich der rechtlichen und technischen Gestaltung einer verfassungskonformen digitalen Öffentlichkeitsgewähr unter Berücksichtigung der Rechte von Verfahrensbeteiligten. Am Ende stehen konkrete Reformvorschläge. Sie knüpfen an die E-Justice- und Open-Data-Entwicklung der letzten Jahre an. Unter dem Leitbild »Rechtsschutz durch Technikgestaltung« entwickelt die Autorin ein Modell zeitgemäßer, tatsächlich wirksamer externer Legitimation und Kontrolle der Justiz.

      Digitale Gerichtsöffentlichkeit