Jochen Rauber Ordre des livres

Die Analyse von Jochen Rauber hinterfragt die gängige Annahme, dass verfahrensrechtliche Vorgaben notwendig sind, um Schwächen im materiellen Recht auszugleichen. Durch einen Vergleich von Verwaltungs- und Verfassungsrecht zeigt er, dass die Notwendigkeit eines solchen Ausgleichs oft unbegründet ist. Zudem beleuchtet er die Grenzen der Verfahrensanforderungen und deren tatsächliche Leistungsfähigkeit. Rauber argumentiert, dass das Grundgesetz in vielen Fällen nicht zulässt, auf materielle Vorgaben zu verzichten, selbst wenn das Verfahren gut geregelt ist.

Können inländische juristische Personen, die von einem fremden Staat beherrscht und kontrolliert werden, den Schutz der deutschen Grundrechte für sich in Anspruch nehmen? In kritischer Auseinandersetzung mit den Ausführungen des BVerfG in seiner Entscheidung zum beschleunigten Atomausstieg geht Jochen Rauber dieser Frage nach. Neben den unionsrechtlichen Vorgaben von Grundrechtecharta und Niederlassungsfreiheit nimmt er dazu insbesondere den Einfluss des Völkerrechts auf die Auslegung des Art. 19 Abs. 3 GG in den Blick. Er zeigt, inwiefern sich die völkerrechtliche Position des fremden Staates sowie der von ihm beherrschten juristischen Person auf die wesensmäßige Anwendbarkeit der Grundrechte auswirkt, und beleuchtet, unter welchen Umständen EMRK und internationales Investitionsschutzrecht eine erweiterte Auslegung des Grundrechtsschutzes erfordern.

Das Buch versucht, zu einem besseren Verständnis des Strukturwandels des Völkerrechts beizutragen. Zu diesem Zweck entwirft es ein Prinzipienmodell des Völkerrechts, mit dem sich die völkerrechtlichen Entwicklungen, an die die Strukturwandelthese anknüpft, theoretisch erklären und dogmatisch erfassen lassen. Es weist nach, dass die Regeln des Völkerrechts in normativer Hinsicht auf völkerrechtlichen Grundprinzipien aufbauen, zeigt, dass der Bestand dieser Prinzipien wächst und analysiert, inwieweit das Aufkommen neuer Völkerrechtsprinzipien das Verständnis bestehender Völkerrechtsregeln beeinflusst. Ausgehend hiervon plädiert das Werk dafür, die Erscheinungen des völkerrechtlichen Strukturwandels als Konsequenz von Veränderungen im Bestand völkerrechtlicher Grundprinzipien zu verstehen. An Fallstudien aus unterschiedlichen Teilbereichen des Völkerrechts wird die Theorie abschließend erprobt.