Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht
Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche
Das Buch behandelt das Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind bindende Verwaltungsakte, die eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung festlegen. Sie bieten Rechtssicherheit, erfordern jedoch auch, dass Steuerpflichtige rechtzeitig Rechtsmittel einlegen, um nachteilige Entscheidungen zu verhindern. Eine eindeutige Identifikation von Verwaltungsakten als Grundlagenbescheid ist dabei entscheidend, gestaltet sich jedoch oft schwierig, da die in der Rechtsprechung angelegten Kriterien variieren. Der Verfasser untersucht zunächst die verfahrensrechtlichen Folgen auf Ebene des gebundenen Folgebescheids. Der Schwerpunkt liegt auf den Voraussetzungen, unter denen ein Verwaltungsakt als Grundlagenbescheid gilt. Es wird analysiert, wann ein Verwaltungsakt für einen anderen bindend sein kann, unter Berücksichtigung einfachgesetzlicher und verfassungsrechtlicher Regelungen. Zudem wird die Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten als abweichende Bindungsform zwischen Verwaltungsakten betrachtet. Abschließend werden die Ergebnisse genutzt, um die bisherige Behandlung bestimmter Verwaltungsakte als Grundlagenbescheid zu überprüfen und Kriterien sowie rechtliche Rahmenbedingungen aufzuzeigen, die der Gesetzgeber bei der Einführung neuer Grundlagenbescheidverhältnisse berücksichtigen sollte.
