Dirk Bieresborn Livres

Die unterschiedliche Ausgestaltung der Gerichtsverfahren in Deutschland und England ist zumindest bezogen auf den Strafprozeß allgemein bekannt. Weniger bekannt ist der Umstand, daß sich auch die Zivilprozesse erheblich voneinander unterscheiden. In dieser Arbeit untersucht der Autor vergleichend die Geschichte des sogenannten Beibringungsverfahrens, welches vom eigentlichen Akt der Klageerhebung über die verschiedenen Verteidigungsmöglichkeiten des Beklagten und die Folgen der Säumnis bis hin zur Prozeßzäsur reicht. Beginnend mit der fränkischen bzw. angelsächsischen Zeit bis zur Gegenwart vermittelt das Werk einen detaillierten Überblick über die geschichtliche Entwicklung dieser Prozeßrechtsinstitute und verschiedener Prozeßmaximen wie des Verhandlungs- und Amtsermittlungsprinzips, des Mündlichkeits- und Schriftlichkeitsprinzips sowie des Eventualprinzips in Deutschland und England. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf den Gemeinsamkeiten, die auf den Einfluß des für die geistliche Gerichtsbarkeit entwickelten römisch-kanonischen Verfahrens zurückzuführen sind. Schließlich versucht der Autor, mögliche Annäherungspunkte aufzuzeigen.

Der Kommentar bietet eine umfassende und präzise Darstellung der gesetzlichen Regelungen des Mutterschutzgesetzes sowie des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes aus wissenschaftlicher und praktischer Perspektive. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des BEEG vom 15. Februar 2021 erfuhr das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz eine grundlegende Reform, die am 1. September 2021 in Kraft trat. Alle Paragrafen des umfassend geänderten Gesetzes werden ausführlich kommentiert. In der 3. Auflage sind die wesentlichen Änderungen: mehr Teilzeitarbeit während des Elterngeldbezugs, vereinfachte Regelungen beim Partnerschaftsbonus, Neufestsetzung der Bezugshöhe abhängig vom Nettoverdienst, Wegfall des Elterngeldes für höhere Einkommensgruppen sowie Änderungen im Antragsverfahren. Zudem wurden Corona-Sonderregelungen integriert, um Nachteile beim Bezug von Elterngeldersatzleistungen zu vermeiden. Die aktuelle Rechtsprechung des BAG, des EuGH und verschiedener Landesarbeits- und Sozialgerichte zum Mutterschutzgesetz, zur Elternzeit und zum Elterngeld wird ebenfalls berücksichtigt. Dazu zählen Aspekte wie die Berechnung von Urlaubsansprüchen bei Teilzeitarbeit in der Elternzeit, Mutterschutzfristen, Arbeitsschutz und Beschäftigungsverbote. Die Herausgeber und Autoren erläutern die Sachverhalte detailliert, verständlich und mit praktischen Hinweisen.

In kaum einer Gerichtsbarkeit kommt medizinischen Sachverständigengutachten eine so große Bedeutung zu wie in der Sozialgerichtsbarkeit. Das Bemühen um gute Qualität ärztlicher Gutachten ist darüber hinaus als wichtiger Bestandteil der Berufsehre und in der ärztlichen (Muster-)Berufsordnung im § 25 festgeschrieben. „Bei der Ausstellung ärztlicher Gutachten und Zeugnisse haben Ärztinnen und Ärzte mit der notwendigen Sorgfalt zu verfahren und nach bestem Wissen ihre ärztliche Überzeugung auszusprechen.“ Doch gute Qualität lässt sich nur gewährleisten, wenn die Materie entsprechend durchdrungen wurde. In der Regel genügen nicht alleine medizinische Kenntnisse, die der Sachverständige dem Gericht ermitteln muss, sondern er selbst sollte verstanden haben, in welchem rechtlichen Kontext die von ihm erwartete Tatsachenfeststellung steht. Hierzu ist die Kenntnis der einschlägigen juristischen Fachbegriffe unerlässlich. Dieser Titel wendet sich daher zunächst in erster Linie an Mediziner, die mit der Erstellung medizinischer Sachverständigengutachten in Sozialgerichtsverfahren betraut sind. Darüber hinaus wird es auch allen denjenigen von Nutzen sein, die sich mittels allgemeinverständlicher Texte einen Einstieg in die rechtserheblichen medizinischen Fragestellungen einzelner Rechtsgebiete verschaffen wollen.