Handbuch Öffentlich-rechtliches Äußerungsrecht
Grundprinzipien, Äußerungen von Hoheitsträgern, Rechtsschutz
Das öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet, das durch die neuen Kommunikationswege von Behörden über Social Media an Bedeutung gewinnt. Warnhinweise von Lebensmittelbehörden und Äußerungen von Staatsanwaltschaften können rufschädigende Folgen für Betroffene haben, während staatliche Repräsentanten selbst Angriffen auf ihren sozialen Achtungsanspruch ausgesetzt sind. Das Handbuch behandelt diese Rechtsfragen wissenschaftlich fundiert und praxisnah und bietet eine umfassende Darstellung des Themas. Der Inhalt gliedert sich in mehrere Teile: Teil A widmet sich den allgemeinen Aspekten, wie dem Begriff des Hoheitsträgers und den Grundprinzipien des Äußerungsrechts. Teil B behandelt spezifische Äußerungen von politischen Hoheitsträgern, Behörden sowie Gerichten und Staatsanwaltschaften. Teil C thematisiert den Rechtsschutz und die Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht, einschließlich der möglichen Rechtsfolgen und des Rechtsschutzes gegen Hoheitsträger. Das Handbuch bietet zahlreiche Praxisbeispiele, Praxistipps und rechtsprechungsorientierte Lösungen für komplexe Fragen des Äußerungsrechts. Es richtet sich an Rechtsanwälte, Behörden, Staatsanwaltschaften, Richter, Unternehmen und Wissenschaftler.
