Mark Makowsky Ordre des livres

Der Grundsatz, dass der Schuldner dem Gläubiger keine Einwendungen entgegensetzen darf, die im Schuldverhältnis zu einem Dritten bestehen, zählt zum Allgemeingut der Zivilrechtsdogmatik. Freilich kennt das BGB zahlreiche Konstellationen, in denen Einwendungen aus fremdem Schuldverhältnis durchaus zulässig sind (vgl. §§334, 359, 404, 417, 768, 986 Abs.2 BGB). Bislang ist es jedoch nicht gelungen, den Grundsatz und seine Ausnahmen dogmatisch präzise zu erfassen. Mark Makowsky plädiert für eine klare Trennung zwischen dem Dogma der Unzulässigkeit von Einwendungen aus fremdem Recht - exceptio ex iure tertii non datur - und dem Grundsatz der Unzulässigkeit von Einwendungen aus fremdem Schuldverhältnis. Auf dem dogmatischen Fundament des schuldrechtlichen Relativitätsprinzips systematisiert er die verschiedenen Ausnahmeregelungen und führt sie auf einheitliche Grundgedanken zurück.

Die Bedeutung von Versicherungsschutz für die außervertragliche Haftung wird in der deutschen Literatur seit langem kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und inwieweit eine Haftpflichtversicherung des Schädigers seine Haftung beeinflussen kann. Die Rechtsprechung folgt dem Trennungsprinzip, wonach die Existenz einer Versicherung bei der Prüfung des Schadensersatzanspruchs grundsätzlich außer Betracht bleibt. Die Untersuchung von Mark Makowsky behandelt zunächst die allgemeinen Prinzipien und Funktionen des Haftungsrechts sowie der Versicherung. Auf der Grundlage der Normen, die das Verhältnis von Haftung und Versicherung regeln, wird ein eigener dogmatischer Lösungsweg - das Prioritätsprinzip - entwickelt. Dieses besagt, dass das Versicherungsrecht grundsätzlich indifferent zur haftungsrechtlichen Bedeutung von Versicherungsumständen ist. Das Haftungsrecht muss primär und autonom entscheiden. Entsprechend werden die außervertraglichen Haftungsnormen dahingehend ausgelegt, ob und inwieweit sie Versicherungen des Schädigers oder Geschädigten berücksichtigen. Die Analyse des Grenzbereichs zwischen Haftung und Versicherung zielt darauf ab, praxisgerechte Lösungen für auftretende Fragestellungen zu bieten. Die Arbeit richtet sich somit nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Fachanwälte und Mitarbeiter in Unternehmen, die mit Haftungs- und Versicherungsrecht befasst sind.