Helene Bubrowski Livres

Die Glaubwürdigkeit der Politik steht auf dem Spiel Vertuschen. Abstreiten. Aussitzen. Salamitaktik: So gehen Politiker*innen mit politischen Fehlentscheidungen und persönlichen Fehltritten um. Neuerdings werden Fehler auch offensiv benannt, aber erst, wenn sie publik sind und die Kritik massiv wird. So entwickelt nicht der Fehler selbst, sondern der Umgang damit politische Sprengkraft. Die Folgen sind Politikverdruss und Misstrauen. Die Politikkorrespondentin Helene Bubrowski analysiert Fehlverhalten, Skandale und Rücktritte von Politikerinnen und Politikern. Sie zeigt klar, welche oft verschärfende Rolle die Medien haben, und skizziert, wie eine bessere Fehlerkultur aussehen kann.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich die internationale Schiedsgerichtsbarkeit zum zentralen Forum für die Beilegung von Streitigkeiten zwischen ausländischen Investoren und Gaststaaten entwickelt. Damit ist die Rolle der staatlichen Gerichtsbarkeit aber nicht entfallen. Helene Bubrowski legt vielmehr dar, dass Investitionsschiedsverfahren und nationale Gerichtsverfahren in mannigfaltiger Weise ineinander verzahnt sind: Auf Zuständigkeitsebene besteht ein Konkurrenzverhältnis; vor Beginn eines Schiedsverfahrens stellt sich die Frage nach dem Erfordernis der Rechtswegerschöpfung und nach der Rechtskraftwirkung von Gerichtsurteilen; nach Abschluss eines Schiedsverfahrens sind staatliche Gerichte zur Aufhebung und Vollstreckung von Schiedssprüchen berufen. Bei der dogmatischen Systematisierung des Verhältnisses der internationalen und nationalen Streitschlichtungsmechanismen nimmt die Autorin auch politische und wirtschaftliche Zusammenhänge in den Blick. Die Arbeit wurde mit dem Osborne Clarke Preis für Internationales Recht ausgezeichnet.