Veronika A. Bach Livres

Im November 2013 begann sich die ukrainische Bevölkerung gegen die Politik ihres gewählten Präsidenten Janukowitsch zu erheben und eine Demokratie nach westlichem Vorbild zu fordern. Aber wie ist es dazu gekommen?Dieses Buch zeichnet die lange Suche der Ukraine nach dem eigenen politischen System nach: Es begann mit der Unabhängigkeitserklärung 1991, drei Jahre später erhielt das Land seine erste parlamentarische Verfassung. Doch erst durch die "Orangene Revolution" wurde die Präsidentschaftswahl 2004 zur ersten echten freien Wahl.Viktor Juschtschenko und Julia Timoschenko versprachen den Bürgern vergeblich eine reale Demokratie. Die Präsidentschaft von Viktor Janukowitsch seit 2010 führte nun zum erneuten Aufbäumen gegen Korruption und die totalitären Strukturen im Land.Aus dem Inhalt:Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit,Zivilgesellschaft und Demokratie,Präsidentschaftswahlen und Wahlergebnisse seit 1994,Ukrainische Verfassung von 1996 - Bedingungsfaktor für ein autoritäres Regime?Medien und Oligarchie

Der Fokus dieser Studienarbeit liegt auf dem Systemwandel in der Ukraine und Belarus, zwei Transformationsstaaten der dritten Demokratisierungswelle. Durch ein vergleichendes Design werden die unterschiedlichen Fortschritte der politischen Transition in beiden Ländern untersucht. Während Belarus seit 1996 eine rückläufige Entwicklung zeigt, hat die Ukraine trotz ähnlicher Ausgangsbedingungen einen anderen Weg eingeschlagen. Die Arbeit analysiert die Staatsgründung und die Ablösung des autoritären Regimes sowie die spezifischen Unterschiede in der politischen Entwicklung beider Länder.

Der Politikwandel in der deutschen Kernenergiepolitik wird anhand zweier entscheidender Zeitpunkte analysiert: der Laufzeitverlängerung im Herbst 2010 und dem anschließenden Moratorium sowie der Rücknahme dieser Verlängerung nach dem Fukushima-Unglück im Jahr 2011. Die Arbeit prüft die Parteiendifferenzhypothese, die ursprünglich die unterschiedlichen Interessen der politischen Akteure erklärt. Nach Fukushima wird jedoch festgestellt, dass sich die Positionen von Regierungs- und Oppositionsparteien angleichen, was auf politische Lernprozesse, Wählerstimmenverluste oder strategische Überlegungen hindeutet.

Die Studienarbeit untersucht die politische Steuerung der Familie in Deutschland, insbesondere durch das Elterngeldgesetz. Sie analysiert die Theorien der autopoietischen Systemtheorie und Handlungstheorie, um herauszufinden, welche besser zur Erklärung der familienpolitischen Maßnahmen geeignet ist. Eine endgültige Entscheidung bleibt offen.

Im Jahr 2000 beschloss die rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg aus der Kernenergie, was einen Wendepunkt in der Umweltpolitik darstellt. Vor dem Machtwechsel 2009 kündigten CDU/CSU und FDP eine Überprüfung dieser Politik an, die 2010 in einer Verlängerungsregelung mündete. Nach der drohenden Atomkatastrophe in Japan im März 2011 wurde diese Politik jedoch von der schwarz-gelben Regierung einem Moratorium unterzogen und geändert. Politikwissenschaftlich war die Parteiendifferenzhypothese zunächst aufschlussreich: Die rot-grüne Regierung stand für den Atomausstieg, während die schwarz-gelbe für eine Aufweichung eintrat. Doch wie groß war diese Differenz wirklich? Welche Faktoren führten zum Policy-Wandel hin zur Laufzeitverlängerung und anschließend zur Revision nach Fukushima? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der Analyse. Die Parteiendifferenzhypothese scheint beim Policy-Wandel 2011 an ihre Grenzen zu stoßen. Es gilt zu untersuchen, inwieweit sie weiterhin erklärungskräftig ist oder ob sie um weitere Faktoren ergänzt werden sollte. Besonders im Fokus stehen die spezifischen Interessenkoalitionen der Parteien mit Energiekonzernen und Umweltorganisationen sowie die Frage, wie tiefgreifend die politischen Veränderungen tatsächlich waren.