Klaus Ritgen Livres

Die 4. Auflage bietet eine umfassende Analyse der rechtlichen Instrumente, die Kommunen zur Gewährleistung einer sicheren und umweltgerechten Energieversorgung nutzen können. Angesichts aktueller Gesetzesänderungen im Rahmen der Energiewende und der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs werden zentrale Themen wie kommunales Wirtschaftsrecht, Konzessionsvergabe und Bauleitplanung behandelt. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Ausbau von Windkraftanlagen gemäß dem neuen Windenergieflächenbedarfsgesetz. Das Werk richtet sich an Kommunalverwaltungen sowie Energie- und Wasserversorgungsunternehmen und kombiniert rechtliche Grundlagen mit praktischen Lösungen.

Während Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ursprünglich nur in der Gemeindeordnung Baden-Württembergs vorgesehen waren, sind sie in den letzten Jahren in nahezu alle Kommunalverfassungen der Bundesrepublik eingefügt worden. Diese plebiszitären Elemente auf kommunaler Ebene werfen eine Reihe rechtlicher Fragen auf, die nicht zuletzt aus der Notwendigkeit resultieren, sie mit dem überkommenen Instrumentarium des kommunalen Verfassungssystems zu harmonisieren. Der Autor geht dem am Beispiel des § 26 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung nach. Neben den verfassungsrechtlichen Grundlagen der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene widmet er sich der formellen und materiellen Zulässigkeit von Bürgerbegehren, Fragen im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid sowie allen Aspekten des Rechtsschutzes, denen in der Praxis besondere Bedeutung zukommt. Die Ergebnisse der Untersuchung sind auf vergleichbare Bestimmungen anderer Bundesländer weitgehend übertragbar und können so der verfassungsrechtlichen und -politischen Diskussion um direktdemokratische Elemente zahlreiche neue Impulse geben. Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit der kommunalwirtschaftlichen Prämie 1997 der Stiftung der Deutschen Städte, Gemeinden und Kreise zur Förderung der Kommunalwissenschaften.

Das Urheberrecht spielt in der kommunalen Praxis eine größere Rolle, als oft angenommen wird. Kommunen nutzen urheberrechtlich geschützte Werke umfassend bei Festen, Umzügen und kulturellen Veranstaltungen in Schulen, Kindertagesstätten, Altersheimen und Bibliotheken. Dabei werden häufig Musik- und Literaturwerke aufgeführt, die dem Urheberrecht unterliegen. Neben Veranstaltungen müssen Kommunen auch bei der Anfertigung von Kopien die urheberrechtlichen Bestimmungen beachten: Ist die Erstellung eines Pressespiegels erlaubt? Dürfen in Bildungseinrichtungen Kopien verteilt werden? Auch Kunst im öffentlichen Raum und die Architektur von Verwaltungsgebäuden sind urheberrechtlich geschützt. Das Buch informiert über die relevanten Grundlagen des Urheberrechts für Kommunen und behandelt die Rolle von Verwertungsgesellschaften wie GEMA und VG Wort. Weitere Kapitel widmen sich typischen Anwendungsfällen, darunter kommunale Musikdarbietungen, die Nutzung geschützter Druckwerke sowie das Urheberrecht im öffentlichen Raum und bei kommunalen Bauten. Die Ausführungen werden durch bestehende Verträge zwischen kommunalen Spitzenverbänden und Verwertungsgesellschaften ergänzt. Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag, ist für das Urheberrecht zuständig.