Etienne Schneider Livres

Während der Coronakrise setzte die Bundesregierung anders als während der Eurokrise nicht auf Austeritätspolitik, sondern überraschend auf eine gemeinsame europäische Verschuldung und Umverteilung im Rahmen des EU-Wiederaufbaufonds (NextGenerationEU) – ein Bruch mit dem europapolitischen Tabu einer »Schulden-« und »Transferunion«. Zugleich drängt Deutschland seit 2019 in der Industriepolitik auf einen strategisch-interventionistischen Ansatz unter Aushöhlung der EU-Wettbewerbspolitik. Vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Umbrüche und Krisentendenzen des deutschen Wirtschaftsmodells analysiert Etienne Schneider, welche Interessen und Konflikte diesem Wandel der deutschen Europapolitik zugrunde liegen.

Das Scheitern Syrizas hat in der Linken die Diskussion neu belebt, ob sich mit einem Austritt aus der Eurozone Spielräume für alternative Wirtschaftspolitik zurückgewinnen lassen: Eine eigenständige Geld- und Währungspolitik ist entscheidend, um das Kreditsystem und die Außenhandelsbeziehungen kontrollieren zu können. Doch auch außerhalb des Euros gibt es keine geld- und währungspolitische Autonomie. Jenseits flammender Bekenntnisse zu Europa einerseits und romantischer Verklärungen des Nationalstaats andererseits geht der Autor der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein linker Ausweg aus der Austeritätspolitik aus Sicht der südeuropäischen Peripherie außerhalb des Euros gelingen könnte.