Tatjana Fabricius Livres

Die vorliegende MA-Thesis analysiert die Phase der Konsolidierung demokratischer Systeme in der MENA-Region nach den gesellschaftspolitischen Umbrüchen von 2011. Während der Fokus häufig auf der Liberalisierung und Demokratisierung liegt, beleuchtet die Arbeit spezifische Herausforderungen und Entwicklungen, die für die Stabilität und Festigung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in den arabischen Staaten entscheidend sind. Durch die Untersuchung dieser Phase wird ein tieferes Verständnis für die politischen Transformationsprozesse in der Region vermittelt.

In der vorliegenden Studie untersucht die Autorin unter akteurstheoretischer und kulturalistischer Perspektive den Konsolidierungsprozess in Tunesien, Ägypten und Libyen. Die Verfasserin führt zunächst in das Thema ein, indem sie Fragestellung, Hypothese sowie gesellschaftliche und wissenschaftliche Relevanz herausstellt, um anschließend einen Überblick über den Forschungsstand sowie die Vorgehensweise der Arbeit zu geben. Der theoretische Rahmen der vorliegenden Untersuchung wird nach der Klärung der zentralen Begriffe Demokratie und Transformation mit Merkels „Mehrebenenmodell der demokratischen Konsolidierung“ und der Akteurstheorie von O`Donnell und Schmitter bzw. Huntingtons „Kampf der Kulturen“ gezogen. Auf dieser Grundlage untersucht die Autorin mit der vergleichenden Methode den Konsolidierungsstand in den drei Fällen bzw. arbeitet die Erklärung für deren aufgefundene Konsolidierungsdefizite heraus.

Palmöl ist das billigste und beliebteste Fett in der Lebensmittel- und Kosmetikbranche. Indonesien liefert 90 Prozent des weltweit gehandelten Palmöls, hinter dessen Anbau aber eine ökologische und soziale Katastrophe steht. Im Zuge der Rodung des indonesischen Regenwaldes zugunsten des Palmöl-Geschäfts kippt zum einen das globale Klima. Zum anderen werden Indigene und Kleinfarmer von ihrem Land vertrieben. Der „Runde Tisch für nachhaltiges Palmöl“ (RSPO) wurde 2004 auf Sumatra etabliert, um die genannten Probleme zu lösen. Die Studie untersucht im Rahmen der Global-Governance-Forschung die Gründe für das Scheitern des RSPO und zeigt die Grenzen und Möglichkeiten von Private Policy Networks in der globalen Umweltpolitik auf: Verantwortlich sind „Transnationale Unternehmen“ (TNUs) und andere dominierende Akteure im Palmöl-Geschäft, aber auch schwache staatliche Rahmenbedingungen.

In den letzten Jahren hat die EU einen institutionellen Wandel durchlaufen, insbesondere mit der Einführung der EU-Verfassung, die eine Stärkung des Europäischen Parlaments zum Ziel hatte. Dies sollte einen Kompetenztransfer von den nationalen zu den europäischen Ebenen ermöglichen. Die gleichzeitige „Entmachtung“ der nationalen Parlamente durch die EU-Verfassungen hat jedoch die demokratische Legitimation der EU und ihrer Institutionen in Frage gestellt. Der Vertrag von Maastricht (1992) führte erstmals zu einer Stärkung der nationalen Parlamente parallel zum Europäischen Parlament. Vor dem Hintergrund des Lissabon-Vertrags (2008) wird die Kompatibilität der Aufwertung beider Parlamente untersucht. Tatjana Fabricius fragt, ob diese Aufwertung die Demokratiedefizite der EU beseitigen kann. Zunächst wird die Geschichte der EU beleuchtet, um das demokratische Defizit und das Misstrauen der Bürger darzustellen. Die Entwicklung des Europäischen Parlaments von einem „Alibi-Parlament“ zu einem dynamischen Akteur wird nachgezeichnet, jedoch zeigt sich, dass die erweiterte Kompetenz des EP nicht zu einer erhöhten Handlungsfähigkeit der EU führte. Die gleichzeitige Aufwertung der nationalen Parlamente wurde von den „Vätern der Verträge“ betont. Es haben sich zwei Demokratiestrategien gebildet, und im Kontext des Lissabon-Vertrags sowie des Urteils des Bundesverfassungsgerichts wird die Frage nach der Finalität der EU aufgeworfen. Wurde