Philip Aumüllner Ordre des livres

Das neue LobbyG ist am 1.1.2013 in Kraft getreten und schafft erstmals einen besonderen Rahmen für die Ausübung von Lobbying und Interessenvertretung in Österreich. Es besteht vereinfacht gesagt aus drei Säulen: Zum Ersten normiert es eine Reihe von Verhaltenspflichten bei der Wahrnehmung und Durchsetzung individueller und kollektiver Interessen. Zum Zweiten verpflichtet das LobbyG bestimmte Unternehmen und Einrichtungen zur Registrierung im vom Justizministerium elektronisch geführten Lobbying- und Interessenvertretungs-Register. Diese Verhaltens- und Registrierungspflichten werden zum Dritten durch Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Pflichten abgesichert, die sich in Verwaltungsstrafen, die Möglichkeit zur Streichung aus dem Register sowie in vertragsrechtliche Folgen unterteilen. Das vorliegende Werk widmet sich umfassend dem Aufbau und der Funktionsweise der teils sehr kompliziert ausgestalteten Bestimmungen des LobbyG und bietet dem Leser mit der Wiedergabe des Gesetzestextes, der Gesetzesmaterialien und der bekanntesten Verhaltenskodices zudem eine weitergehende Möglichkeit, sich in dieser anspruchsvollen Materie zurechtzufinden.

Mit dem Inkrafttreten des HaRÄG 2005 wurde das Recht der eingetragenen Personengesellschaften tiegreifend geändert. Diese Änderungen betreffen auch das Stadium vor Eintragung der OG oder KG in das Firmenbuch. Eine umfassende Untersuchung und detaillierte Analyse der einschlägigen Bestimmungen in deren äußerst komplexen und fein verästelten Zusammenspiel miteinander sowie deren Auswirkungen auf andere Regelungen des UGB fehlte bislang jedoch. Das vorliegende Werk schließt diese Lücke. Wie sind Auslegungsfragen der Auskunftspflicht des Kommanditisten nach § 171 Abs 1 Satz 2 UGB sowie Besonderheiten bei deren Anwendung im Vorgesellschaftsstadium zu beantworten? THEMEN UND FRAGESTELLUNGEN * Welches Recht ist auf das Innen- sowie Außenverhältnis der Gesellschaft anzuwenden? * Mit wem kommen Verträge, die im Namen der Gesellschaft vor deren Firmenbucheintragung geschlossen werden, wirksam zustande? * Wer haftet wie für die daraus entstandenen Verbindlichkeiten? * Wie weit reicht die Vertretungsmacht der Gesellschafter im Vorgesellschaftsstadium und wie ist eine Überschreitung der Vertretungsmacht zu beurteilen? * Wie sieht die beschränkte Haftung des Kommanditisten im Vorgesellschaftsstadium bei im Gesellschaftsvertrag nicht vereinbarter Haftsumme bzw bei im Vorgesellschaftsstadium bewirkter Haftsummenerhöhung / Haftsummenherabsetzung oder bei unwirksamer Einlageverpflichtung aus?