Marcus Arndt Livres

Im allgemeinen Verwaltungsrecht gilt das Verwaltungsverfahrensgesetz mit seinen Regeln über Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten. Im Steuerrecht existieren dagegen besondere Vorschriften nach der Abgabenordnung über die Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden. Diese beiden Korrektursysteme weichen sprachlich und systematisch erheblich voneinander ab. Sind diese unterschiedlichen Korrekturregeln gerechtfertigt? Welche materiellen Differenzen ergeben sich aus ihnen? Könnte man die Korrektur von Verwaltungsakten nicht mit Hilfe eines einheitlichen Korrektursystems bewältigen? Der Autor vergleicht in seiner Arbeit die beiden Korrektursysteme und arbeitet deren genaue Unterschiede heraus. Er geht der Frage nach, in welchen Fällen ein Bescheid wegen eines bestimmten Fehlers nach allgemeinem Verwaltungsrecht korrigiert werden kann, nach Steuerrecht dagegen Bestandskraft genießt - und umgekehrt. Er überprüft die Notwendigkeit dieser Differenzen und zeigt Möglichkeiten auf, wie sich ungerechtfertigte Wertungsunterschiede zwischen beiden Rechtsgebieten beseitigen lassen. Dabei werden nicht nur Vorschläge zur Anpassung der Abgabenordnung an das Verwaltungsverfahrensgesetz gemacht. Es werden auch Rechtsgedanken aus dem Steuerrecht herausgearbeitet, die dem allgemeinen Verwaltungsrecht bislang fremd sind, aber gleichwohl eine sinnvolle Ergänzung der bisherigen Rücknahme- und Widerrufsregeln wären. Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis 1997 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.

Das Straßenbaubeitragsrecht wird in diesem Praxishandbuch verständlich und strukturiert dargestellt. Es behandelt die unterschiedlichen Regelungen des Straßenbaubeitragsrechts in den Kommunalabgabengesetzen der Länder. Der Fokus liegt auf dem Anwendungsbereich, der Beitragserhebungspflicht, dem Vorteilsbegriff sowie beitragsfähigen Einrichtungen und Maßnahmen. Die systematische Gliederung umfasst die Ermittlung und Verteilung des beitragsfähigen Aufwands sowie die Beitragserhebung, wobei divergierende Rechtsprechungen berücksichtigt werden. Ein ausführlich kommentiertes Muster einer Straßenbaubeitragssatzung ist enthalten, mit Vorschlägen zur Staffelung der Anteile von Beitragspflichtigen und Gemeinden, zur Beteiligung von Hinterliegergrundstücken, dem Anwendungsbereich der Tiefenbegrenzung und der Missbilligungsgrenze bei Ablösungsvereinbarungen. Die Reihe umfasst zudem Titel zu Abgabensatzungen, Abgabenverfahrensrecht, Anschlussbeiträgen, Erschließungsbeiträgen, Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen, kommunalen Gebühren und Steuern, städtebaulichen Abgaben sowie wiederkehrenden Beiträgen. Die Inhalte beinhalten eine Einführung in das Straßenbaubeitragsrecht, allgemeine Grundsätze, Aufwandsermittlung, Aufwandsverteilung und die Heranziehung zum Straßenbaubeitrag sowie einschlägige Rechtsvorschriften.

Das Business Improvement District (BID) ist ein Instrument zur Aufwertung innerstädtischer Geschäftsbereiche durch private Initiativen in Zusammenarbeit mit der Gemeinde. Es ermöglicht Grundeigentümern und Gewerbetreibenden, die Qualität ihrer Standorte eigenverantwortlich zu verbessern und die Bedeutung städtischer Zentren als zentrale Versorgungsstandorte zu stärken. Zudem eröffnet es Stadtmarketingorganisationen neue Perspektiven für Aktivitäten und Projekte. Die BauGB-Novelle 2006 hat die Entwicklung privater Initiativen zur Stadtentwicklung rechtlich verankert, indem sie § 17 f BauGB eingeführt hat. Nach Landesrecht können Gebiete festgelegt werden, in denen standortbezogene Maßnahmen in privater Verantwortung durchgeführt werden, basierend auf einem Konzept, das mit den städtebaulichen Zielen der Gemeinde abgestimmt ist. Diese Instrumente betreten juristisches Neuland und fördern neue Formen der Zusammenarbeit. Ziel des Werkes ist eine umfassende und rechtsvergleichende Darstellung der verschiedenen Ausprägungen in den Ländern, um die praktische Handhabbarkeit des Instruments zu erleichtern. Das Buch richtet sich nicht nur an Verwaltungen, sondern bietet auch privaten Initiativen wertvolle Hilfestellungen. Die Autoren sind erfahrene Fachleute im Bereich Verwaltungsrecht und Stadtentwicklung.