Ulrich Drost Livres

Das Wasserrecht in Bayern ist durch die Anwendung von Landesrecht neben den bundesrechtlichen Vorschriften geprägt. Neu ist die Möglichkeit der Abweichungsgesetzgebung der Länder, die einen Anwendungsvorrang des Landesrechts vor dem Bundesrecht festlegt. Dennoch gibt es Bereiche des Wasserhaushaltsrechts, in denen Bundesgesetzgebung Vorrang hat. Zudem sind zwingende europarechtliche Vorgaben zu beachten, was die Anwendung wasserrechtlicher Vorschriften kompliziert macht. Der Rechtsanwender muss in jedem Fall das jeweils anwendbare Recht prüfen. Die Textsynopse von Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und Bayerischem Wassergesetz (BayWG) bietet einen Überblick über das anzuwendende Bundes- und Landeswasserrecht. Besondere Hervorhebungen zeigen die Vorschriften des WHG, die aufgrund der Abweichungsgesetzgebung hinter den Regelungen des BayWG zurücktreten. Zitate der Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Wasserrechts (VVWas) liefern einen Gesamtüberblick über die relevanten Regelungen. Fußnoten erläutern das Verhältnis zwischen bundes- und landesgesetzlichen Normen und geben weiterführende Hinweise.

Das Werk ist ein umfassendes Standardwerk zum Wasserrecht, das sich auf die wasserrechtliche Vollzugspraxis konzentriert. Es bietet praxisgerechte Kommentierungen und eine Sammlung von Vorschriften, die bei der täglichen Gesetzesanwendung unterstützen. Der erste Band ist ein Vollkommentar zu den Regelungen des WHG und erläutert wichtige wasserrechtliche Schwerpunkte wie die Nutzung von Gewässern, Gewässerunterhaltung, Gewässerausbau sowie die Ausweisung von Wasserschutz- und Überschwemmungsgebieten. Die Autoren präsentieren die Entstehungsgeschichte jeder Vorschrift und deren Verknüpfungen im Bundes- und Landesrecht, einschließlich der Beschlussfassungen im Bundestag und Bundesrat, um den Willen des Gesetzgebers klar zu machen. Zudem werden abweichende landesrechtliche Vorschriften, die im Bundesgesetzblatt veröffentlicht sind, in die Erläuterungen einbezogen. Der zweite Band bietet eine praxisgerechte Sammlung relevanter wasserrechtlicher Vorschriften auf Europa- und Bundesebene, einschließlich europäischer Richtlinien und bundesrechtlicher Gesetze zu Themen wie Grundwasser, Abwasser und Umweltrecht. Der dritte Band enthält die AwSV samt Kommentierung, die sich mit der Handhabung wassergefährdender Stoffe beschäftigt.

Die praxisgerechten Kommentierungen und die Vorschriftensammlung unterstützen die tägliche Anwendung des Europarechts, Bundesrechts und Landesrechts im Wasserrecht. Der erste Band bietet einen umfassenden Kommentar zu den Regelungen des WHG, mit besonderem Fokus auf wesentliche Aspekte wie Gewässerbenutzung, -unterhaltung und -ausbau. Auch allgemeine Bestimmungen sowie die Ausweisung von Wasserschutz- und Überschwemmungsgebieten sind enthalten. Der Autor erläutert die Entstehungsgeschichte jeder Vorschrift und deren Verknüpfung mit früherem Bundes- und Landesrecht, wobei die Beschlussfassung im Bundestag und Bundesrat beleuchtet wird, um den Willen des Gesetzgebers zu verdeutlichen. Der zweite Band behandelt das BayWG und hebt die abweichenden Regelungen im Vergleich zum WHG hervor. Die Entstehungsgeschichte jeder Vorschrift wird systematisch dargestellt, um den legislativen Willen klar herauszuarbeiten. Der dritte Band bietet eine praxisgerechte Sammlung relevanter wasserrechtlicher Vorschriften auf europäischer und bundesrechtlicher Ebene, einschließlich Gesetze und Verordnungen zu Grundwasser, Abwasser und Umweltrecht. Der vierte Band umfasst die landesrechtlich relevanten Gesetze und Verordnungen im Wasserrecht. Der fünfte Band enthält die AwSV mit Kommentierung, die sich mit dem Umgang mit wassergefährdenden Stoffen befasst.

Zum 1. März 2010 ist das neue, grundlegend umgestaltete WHG vollumfänglich in Kraft getreten. Damit wurden auf den Tag genau 50 Jahre WHG als Rahmenrecht und Richtlinienvorgabe für die Länder Geschichte. Der Bund hat von seiner – im Zuge der Föderalismusreform erworbenen – Möglichkeit, eine Vollregelung zu treffen, Gebrauch gemacht und das Verhältnis von bundes- und landesrechtlichen Regelungen neu geordnet. Mithilfe der Synopse erkennt der Rechtsanwender sicher die Beziehungen zwischen neuem und altem Recht. Außerdem sieht er schnell, wo das neue WHG tatsächlich Neues regelt und wo es die bestehenden Regelungen übernimmt. Die Synopse verschafft dem Rechtsanwender somit auch die Sicherheit eines Rückgriffs auf bekanntes und über 50 Jahre bewährtes Wasserrecht. Darüber hinaus gibt die Einführung einen systematischen Überblick und thematisiert neue und übernommene Regelungen. Eine Entsprechungstabelle hilft beim schnellen Zurechtfinden. Sie beinhaltet eine Gegenüberstellung der neu geordneten und umbenannten Paragrafen mit ihren Überschriften.