Udo Schulze Livres

Mitte November 2011 sorgte ein Trio aus Thüringen für Aufregung bei Deutschlands Ermittlungsbehörden, die als Totalversager oder gefährliche Taschenspieler entlarvt wurden. Die Geschehnisse rund um Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos sind bis heute sprachlos machend. Alles begann im Jahr 2000 mit einer Mordserie, bei der acht türkische Kleinunternehmer und ein Grieche durch Kopfschüsse hingerichtet wurden. Die Behörden standen vor einem scheinbar unlösbaren Fall. Im April 2007 wurde eine Polizistin in Heilbronn erschossen, und eine mysteriöse DNA-Spur eines angeblichen weiblichen Phantoms tauchte an verschiedenen Tatorten auf. Später stellte sich heraus, dass die Spur von kontaminierten Wattestäbchen stammte, die die Kripo verwendet hatte. Beobachter vermuten, dass diese falsche Spur absichtlich gelegt wurde, um von den wahren, möglicherweise schon bekannten Tätern abzulenken. Diese könnten nicht nur aus rechtsradikalen Kreisen stammen, sondern auch Verbindungen zu Mafia-Banden, Söldnern und Geheimdiensten haben. Die etablierten Medien berichten nicht über diese Merkwürdigkeiten, die in diesem Buch thematisiert werden. Fragen bleiben: Warum verbrannte der Zeuge Florian H. kurz vor einer Aussage beim Staatsschutz? Und welche Rolle spielte die Russenmafia am Tatort des Polizistenmordes, wo zahlreiche V-Leute und Agenten, auch aus den USA, anwesend waren?

Die Arbeit setzt sich eingehend und kritisch mit der Änderung des § 30 GmbHG durch das MoMiG auseinander. Vorausgegangen war das «November-Urteil» des BGH vom 24.11.2003, das wegen seiner Auswirkungen auf das Cash-Pooling eine überaus lebhafte Diskussion ausgelöst hatte. Der Autor beleuchtet das Für und Wider der durch das «Nichtanwendungsgesetz» wiederbelebten bilanziellen Betrachtungsweise und kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber des MoMiG ebenso wie zuvor der BGH – wenn auch in entgegengesetzter Richtung – über das Ziel hinausgeschossen ist. Er plädiert für ein neues Verständnis des Auszahlungsbegriffs bzw. Auszahlungszeitpunkts in konsequenter Anwendung der bilanziellen Betrachtungsweise und in Verbindung mit dem Korrektiv des Drittvergleichs.