Robert Krammer Livres

Robert Krammer, ein erfahrenes Mitglied des Menschenrechtsbeirats und Lektor an der Universität Salzburg, präsentiert eine praxisorientierte Untersuchung über Handlungsweisen, die zu Grundrechtsverletzungen bei Polizeigewalt oder in Haft führen. Im Mittelpunkt steht das in Artikel 3 EMRK verankerte Verbot von Folter sowie unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung, verbunden mit der unantastbaren Würde jedes Menschen. Zu Beginn wird die ideengeschichtliche Entwicklung des Begriffs Menschenwürde und dessen Verwendung in verschiedenen Verfassungstexten erörtert. Darauf folgt eine umfassende Auslegung der Tatbestandsmerkmale des Artikel 3 EMRK und der damit verbundenen staatlichen Gewährleistungspflichten. Ein zentraler Teil der Untersuchung analysiert die Judikatur der österreichischen Höchstgerichte und des EGMR zu Artikel 3 EMRK, die in einer systematischen Typologie von Grundrechtsverletzungen bei Polizeigewalt und Haft zusammengefasst wird. Hierbei werden Zwangsakte wie Schläge, Fesselungen und menschenunwürdige Haftbedingungen behandelt, ebenso wie die Anhaltung von Kindern und medizinische Zwangsbehandlungen. Auch prozedurale Verletzungen, wie unzureichende Ermittlungen, werden erläutert. Besonders wertvoll für die Praxis ist die Verknüpfung der verschiedenen Rechtsverletzungen mit relevanten Leitentscheidungen der Höchstgerichte.

Die Gesetzessammlung aus dem Bereich Sicherheitspolizeirecht orientiert sich vorwiegend am Schwerpunkt „Polizeibefugnisse und Beschuldigtenrechte“. Dementsprechend finden sich nach einführenden organisationsrechtlichen Bestimmungen allgemeine Polizeibefugnisse auf Grundlage der Sicherheits-, Kriminal- und Verwaltungspolizei samt wichtigen dazugehörigen Gesetzen und Verordnungen. Diesem folgen in einem dritten Teil spezielle Polizeibefugnisse, wobei diese selektiv nach praxisnahen Schwerpunkten ausgewählt wurden. Der vierte Teil beschäftigt sich mit Regelungen der europäischen polizeilichen Zusammenarbeit und den entsprechenden polizeilichen Befugnissen ausländischer Organe. Abschließend wurden in einem fünften Teil die vor dem Hintergrund von Polizeibefugnissen und Beschuldigtenrechte wesentlichen grundrechtlichen Bestimmungen zusammengefasst. Dr. Robert Krammer ist Universitätsassistent an der Universität Salzburg und Mitglied der Kommission des Menschenrechtsbeirates für Oberösterreich und Salzburg.