Henrik Lebuhn Livres

Seit dem „arabischen Frühling“ erregen immer neue Massenproteste die Aufmerksamkeit von AktivistInnen und WissenschaftlerInnen. Vier Jahre nach Beginn des aktuellen Protestzyklus‘ will PROKLA 177 ausleuchten ist, inwieweit es sich tatsächlich um eine globale Protestwelle im Sinne eines zusammenhängenden transnationalen Bewegungszyklus handelt. Dazu wird nach dem Zusammenhang zwischen den unterschiedlichen Protestbewegungen in den verschiedenen Weltregionen gefragt wie auch nach den Impulsen von den Aufständen in Tunesien und Ägypten oder den Auseinandersetzungen in der Türkei. Neue Protestformen sind werden dabei ebenso betrachtet wie die neuen Soziale Medien, aber auch 'klassische‘ Akteuren wie Gewerkschaften und Parteien.

Im Juni 2006 wurde in Los Angeles der größte innerstädtische Community Garden der USA polizeilich geräumt. Knapp 350 Familien, viele von ihnen illegalisierte MigrantInnen aus Lateinamerika, hatten hier seit Anfang der 1990er Jahre Subsistenzwirtschaft betrieben und mussten das öffentliche Grundstück nun einem privaten Investor überlassen. Praktisch zeitgleich mobilisierte ein großes Bündnis von lokalen Basisgruppen für die Einrichtung eines Soziales Zentrums in Berlin. Doch auch hier scheiterten die Mobilisierungen 'von unten' an der Privatisierungspolitik der Stadtregierung. Anhand seiner vergleichenden Fallstudie zeichnet Henrik Lebuhn die Ursachen, Konfliktlinien und Verlaufsbedingungen aktueller Privatisierungskämpfe nach. Dabei geht es sowohl um die politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen, unter denen der 'lokale Staat' agiert, als auch um die Möglichkeiten einer emanzipativen Stadtpolitik 'von unten'.