Andreas Fisahn Livres

Das Buch analysiert umfassend die Einführung des Hinweisgeberschutzgesetzes in Deutschland und dessen Auswirkungen auf Whistleblowing. Es beleuchtet die verschiedenen Perspektiven, darunter demokratietheoretische und verfassungsrechtliche Aspekte sowie die rechtlichen Konsequenzen für Unternehmen, Verwaltung und andere gesellschaftliche Sektoren wie das Gesundheitswesen und die Wissenschaft. Zudem werden die bestehenden Konflikte und Implementierungsfragen diskutiert, die durch das Gesetz aufgeworfen werden. Ziel ist es, ein tiefgehendes Verständnis für die Regulierung und den Schutz von Whistleblowern zu entwickeln.

Das Buch thematisiert das gegenwärtige Krisenbewusstsein, das von Pessimismus und apokalyptischen Szenarien geprägt ist. Es analysiert die komplexen, miteinander verbundenen Krisen wie Klimakatastrophe, soziale Polarisierung und autoritäre Tendenzen, die durch die Pandemie verstärkt werden. Die Autoren bieten Antworten auf die Herausforderungen für emanzipatorische Politik.

Der aufhaltsame Aufstieg der »Alternative für Deutschland« (AfD) hat nicht nur zu einer massiven Protestwellte der »Zivilgesellschaft« gegen rechts, sondern auch zu neuen Diskussionen über die Möglichkeiten geführt, wie eine autoritäre Wende in Deutschland zu verhindern ist. Der 75. Geburtstag des »Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland« am 23. Mai 2024 bietet Anlass einigen Entwicklungen und Fragen nachzugehen: Ist das Grundgesetz eigentlich antifaschistisch? Welche Bedeutung haben die Sozialstaatsbestimmung und andere Vorschriften für die Entwicklung des Sozialstaats? Welche Möglichkeiten für eine Demokratisierung der Wirtschaft beispielsweise durch die Vergesellschaftung von Konzernen bietet das Grundgesetz? Auf dem Boden von Unsicherheit und Verunsicherung gedeiht die Sehnsucht nach dem Alten. Bietet das Grundgesetz ausreichend Vorkehrungen gegen eine Zerstörung der Demokratie? Reicht die Ewigkeitsklausel, die Menschenwürde, Demokratie und Sozialstaat als unabänderlich festschreibt, für die Ewigkeit? Und ist das Grundgesetz besser gegen Nazis gewappnet als die Weimarer Reichsverfassung? Antworten geben Andreas Fisahn, Kristina Hagmeister, Thomas Schmidt, Melanie Engels, Ridvan Ciftci und Hande Yazıcıoğlu.

Dieses Werk bietet einen exzellenten Überblick, nutzbringend für die Verwaltungspraxis und für die Ausbildung in den Bremer Hochschulen. Damit wird eine Lücke geschlossen, wobei neben der Landesverfassung so wichtige Bereiche wie das Polizeirecht, das Baurecht, das Medienrecht und weitere praxisrelevante Rechtsmaterien sachkundig thematisiert werden. Die Beiträge geben gut verständliche Einführungen in die Struktur der gesetzlichen Vorschriften, es werden Bremer Spezifika herausgestellt sowie der Unterschied des Bremer zu anderem Landesrecht sowie Bundesrecht dargestellt. Eine unerlässliche Grundlage für alle, die mit dem Bremer Landesrecht umgehen.

Andreas Fisahn verfolgt die Spur der Öffentlichkeitsbeteiligung in planerischen Entscheidungen von den Anfängen im aufgeklärten Absolutismus und der liberalen Epoche bis in die Gegenwart. Dabei geht er der Frage nach, welcher rechtliche Status der Öffentlichkeitsbeteiligung zugeordnet werden kann. Das macht es erforderlich, nicht nur die einzelnen Regelungen, sondern insbesondere den historischen Kontext und die vorherrschende staatsrechtliche Diskussion zu analysieren. Der Autor entwickelt die These, daß der Öffentlichkeitsbeteiligung ein demokratischer Status zuzuschreiben ist. Eben dieser kann in der historischen Spurensuche für den Beginn der Beteiligungsrechte als Kompensation für mangelnde zentralstaatliche Demokratie herausgearbeitet werden. Die Bewertung verschiebt sich mit den antiliberalen Tendenzen im Kaiserreich und macht es heute noch schwierig, die Beteiligungsrechte im Kontext der Staatstheorie angemessen zu erfassen. So unternimmt Andreas Fisahn den Versuch, eine zivilgesellschaftlich orientierte Theorie der Demokratie zu entwickeln, mit deren Hilfe die Beteiligung als Element derselben verstanden werden kann. Eine solche Konzeption hat selbstverständlich Konsequenzen für die konkrete (gerichtliche) Bewertung der Beteiligung in planerischen Verwaltungsverfahren, die in diesem Band herausgearbeitet werden.

Vollzugsdefizite im Recht sind mittlerweile allgemein anerkannt und werden als Problem betrachtet. Ursprünglich im Umweltrecht identifiziert, zeigt sich, dass auch das Strafrecht mit Vollzugsdefiziten konfrontiert ist. Die Kehrseite ist die Rechtsbefolgung, die Bereitschaft und Fähigkeit der Bürger, rechtlichen Regeln zu folgen oder nicht. Der Verfasser untersucht die handlungs- und strukturtheoretischen Bedingungen der Rechtsbefolgung und strebt ein umfassendes Verständnis für die Wirksamkeit oder Unwirksamkeit von Recht an. Empirische Ergebnisse zum umweltrechtlichen Vollzugsdefizit dienen als Ausgangspunkt für diese Überlegungen. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass Recht und soziale Praxis oft divergieren und dass Recht nicht einfach „umgesetzt“ wird. Dennoch bleibt das Recht bei den Adressaten nicht unwirksam und kann Steuerungserfolge erzielen. Dieses Phänomen wird theoretisch erfasst. Nach einer Diskussion der theoretischen Ansätze zum Wirkmechanismus des Rechts analysiert der Verfasser die Grundlagen bei Anthony Giddens und Pierre Bourdieu. Auf Basis dieser Theorien wird das Verhältnis von Recht und Handeln konzipiert, wobei reflexive und vorbewusste Ordnungen gegenübergestellt werden. Die dynamischen, subjektiven Elemente im Handeln ermöglichen Lernprozesse. Der Wirkungsgrad der rechtlichen Norm wird anhand der Beziehung zwischen diesen Ordnungen bestimmt, und die Hypothesen werden durch rechtliche Beispiele veranschaul

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Austromarxismus ist der Sammelname für eine Gruppe österreichischer Marxisten, die im österreichischen Kontext und darüber hinaus den erfolgreichen Versuch machten, die überlieferte, aber in entscheidenden Teilen unabgeschlossene und vieldeutige Marxsche Theorie auf einer Reihe von neuen Feldern zu erproben. Das geschah in ständiger Auseinandersetzung mit den Entwicklungen in der Philosophie und Sozialwissenschaft, in der Ökonomie, der Rechtstheorie und der Psychologie. Die führenden Köpfe der Gruppe – Max Adler, Otto Bauer, Karl Renner, Rudolf Hilferding, Gustav Eckstein – haben alle höchst bemerkenswerte und innovative Beiträge zur Staatstheorie und zur politischen Theorie im weiteren Sinne geleistet, die für gegenwärtige Auseinandersetzungen um die Krise bzw. die Zukunft eines „demokratischen“ und „sozialstaatlichen“ Kapitalismus wegweisend sein können. Es zeichnet diese Autoren aus, dass sie die traditionellen Dichotomien von „Reform“ und „Revolution“ bzw. „Evolution“ und „Revolution“ zu überwinden suchten. Mit Beiträgen von Andreas Fisahn, Armin Puller, Eveline List, Folke große Deters, Gerhard Botz, Günther Sandner, Kolja Möller, Lutz Musner, Richard Saage, Ridvan Ciftci, Thilo Scholle, Uli Schöler.