Christine Osterloh Konrad Livres

Die Debatte um die Steuerumgehung kreist weltweit um das Spannungsverhältnis von Rechtssicherheit und steuerlicher Belastungsgleichheit. In einem breit angelegten Rechtsvergleich zwischen Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA untersucht Christine Osterloh-Konrad die Fundamente, Argumente und Instrumente dieses juristischen Mobiles und entwickelt eine rechtstheoretische Deutung der Reaktionen staatlicher Akteure auf Umgehungsversuche. Auf dieser Basis lässt sich der Umgang des Rechts mit der Steuerumgehung als Optimierungsproblem begreifen, bei dem es gilt, Verlässlichkeit des Rechts und Besteuerungsgleichheit in einen Ausgleich zu bringen, ohne institutionelle Kompetenzgrenzen sowie die Handlungsmöglichkeiten und Verhaltenstendenzen der Beteiligten aus den Augen zu verlieren. Hieraus ergeben sich vielfältige Schlussfolgerungen, insbesondere für das institutionelle Design von Antimissbrauchsinstrumenten sowie für das Verständnis und die Anwendung von § 42 AO.

Das Buch befasst sich mit den verfassungs- und europarechtlichen Rahmenbedingungen einer Anzeigepflicht für Steuergestaltungen sowie mit ihrer möglichen Ausgestaltung in Deutschland, wobei auch auf Erfahrungen anderer Länder zurückgegriffen wird. Die Anzeigepflicht soll dazu dienen, Gesetzgeber und Verwaltung frühzeitig über Steuervermeidungsstrategien zu informieren, um ihnen eine zeitnahe Reaktion zu ermöglichen (rechtspolitische Zielsetzung). Ein Fokus der europarechtlichen Analyse liegt auf der Bewertung einer Anzeigepflicht für internationale Steuergestaltungen. Im Verfassungsrecht steht neben Bestimmtheits- und Rückwirkungsverbot die Berufsfreiheit der Betroffenen im Vordergrund. Die rechtspolitische Zielsetzung legt einen Zuschnitt der Anzeigepflicht auf modellhafte Gestaltungen nahe; eine Erweiterung auf innovative Gestaltungen erscheint denkbar. Das Buch schließt mit kritischen rechtspolitischen Überlegungen zur Anzeigepflicht im Rahmen eines fairen Steuersystems.

In allen Bereichen des Zivilrechts gibt es Konstellationen, in denen der Inhaber eines Rechts für dessen Durchsetzung Informationen von seinem Gegner oder einem Dritten benötigt. Häufig steht ihm dann ein Auskunfts- oder Rechnungslegungsanspruch aus § 242 BGB zu. Diese Arbeit zeigt Grundlagen, Voraussetzungen und Inhalt dieses allgemeinen vorbereitenden Informationsanspruchs auf. Dabei gleicht sie seinen Anwendungsbereich mit den Möglichkeiten ab, prozessual auf Informationsdefizite zu reagieren. Anhand einer kritischen Aufarbeitung der Judikatur werden allgemeine Kriterien für die Zuerkennung von Informationsansprüchen entwickelt. Für Praktiker und Wissenschaftler auf dem Gebiet des Zivil- und Zivilprozessrechts.