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Christian Baudewin

    Der Schutz der öffentlichen Ordnung im Versammlungsrecht
    Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht
    ZPO
    • ZPO

      Zivilprozessordnung - - Kommentar

      Die neue Auflage dieses ZPO-Standardwerks richtet sich an Praktiker und bietet eine prägnante, übersichtliche und praxisorientierte Darstellung des Zivilprozessrechts. Sie enthält zahlreiche Fallbeispiele, Formulierungsvorschläge und Praxishinweise zu Themen wie Prozesstaktik und Gebührenfragen. Aktuelle gesetzliche Änderungen, darunter die Regelung zur Wertgrenze für Nichtzulassungsbeschwerden und Anpassungen im Datenschutzrecht, sind umfassend integriert. Dieses Werk verspricht, die Leser schnell auf den neuesten Stand der Rechtsprechung zu bringen.

      ZPO
    • Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen. Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen: Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten? Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das? Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen? Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz? Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen: Parteiverbot und Vereinsverbot Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.

      Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht
    • Die Frage nach Bedeutung, Funktion und Umfang des Schutzguts der öffentlichen Ordnung gehört zu den umstrittensten Themen des Verwaltungsrechts. Der Autor zeigt ihre Verfassungsmäßigkeit auf und belegt ihre Unverzichtbarkeit u. a. anhand von nahezu 200 Bundesgesetzen und 100 Gerichtsentscheidungen. Besonderes Augenmerk legt er auf das Versammlungsrecht, in dem in den letzten Jahren «die» Renaissance der öffentlichen Ordnung eingeleitet wurde. Er untersucht Beschränkungsmöglichkeiten spezifischer Provokationswirkungen und militärischer Elemente (nicht nur) rechtsextremistischer Versammlungen, zudem eine etwaige antinationalsozialistische Tendenz des Grundgesetzes sowie das Prinzip der wehrhaften Demokratie, veranschaulicht durch eine Auflistung bisheriger Partei- und Vereinsverbote.

      Der Schutz der öffentlichen Ordnung im Versammlungsrecht