Rosemarie Will Livres

Eine Kindheit im Gebirge, auf dem Land, im bäuerlichen Umfeld: Gehungert wurde hier auch während des Krieges nicht, zu Zeiten des Deutschen Wirtschaftswunders aber auch nicht geprasst. Alles ist bodenständig, Neuerungen brauchen ihre Zeit, müssen sich bewähren, bis sie akzeptiert werden – frei nach dem Motto: „Des ham ma no nia anders gmacht“, „des war oiwei schon so“! (Das haben wir immer schon so gemacht, das war immer schon so!) Für uns Kinder im Berchtesgadener Land waren die Wiesen, der Wald, Bach und Weiher, die Menschen um uns herum, die Hühner, der Hahn und die Katz’ wichtig – das war unsere Welt und daran erinnern wir uns bis heute gern.

Ein kleines Engerl fällt vom Himmel. Rutscht einfach von seiner vertrauten Wolke und landet auf einem Hausdach, mitten in Berchtesgaden. „Und wenn sich der große, gelbe Mond am Himmel nicht so dick aufblasen würde, wäre es stockdunkel. Weißes Zeug liegt verstreut herum, kalt und ungemütlich, aber immerhin weich. Gerade noch saß das Engerl auf seiner Wolke, hoch oben am Himmel. Und nun ist das Unglück geschehen. Plötzlich sitzt es mitten drin, in dieser neuen, so interessanten Welt. Es zerdrückt eine winzig kleine Träne, bewegt den Kopf, die Füße und alle kleinen Zehen, tastet nach den Haaren und dem Stern auf seinen Kleidchen…“ Es ist der 1. Advent, das Hausdach ist kalt und das Engerl friert. Aber weil das Engerl durch Wände, Türen und Fenster schlüpfen kann findet es schnell einen Weg ins Haus hinein, um sich zu wärmen. Und weil es die Sprache der Menschen und Tiere versteht, sieht und lernt es in den verschiedenen Häusern jeden Tag etwas Neues. Es fliegt von einem Haus zum anderen und erlebt so Berchtesgaden im Advent.

Ausreichende und funktionierende Rechtsschutzmöglichkeiten sind unerlässlich für die Stabilität und Entwicklung eines demokratischen Systems. Die Möglichkeiten der Individuen sowie der untersten Verwaltungseinheiten, ihre Rechtspositionen gegenüber höheren Verwaltungseinheiten gerichtlich durchzusetzen, sind Indikatoren für die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie eines politischen Systems. Im kommunalen Bereich entscheidet sich das Schicksal einer Demokratie. Um die Rechtsschutzmöglichkeiten zu vergleichen, wird zunächst die Rechtsstellung kommunaler Subjekte in Russland und Deutschland skizziert und anschließend deren Verortung im jeweiligen Gerichtssystem umrissen. Dies verdeutlicht die Unterschiede, die sich aus der unterschiedlichen Rechtsstellung und dem Funktionsmechanismus des Gerichtssystems ergeben. Während das Thema in Deutschland zu den rechtswissenschaftlichen Standardthemen gehört und fest in die juristische Ausbildung integriert ist, bleibt es in Russland weitgehend unentdeckt. Die Fülle an verfassungs- und verwaltungsprozessualer Literatur in Deutschland hat kein Pendant in Russland. Dies liegt vor allem daran, dass es für den Verwaltungsprozess und das Verwaltungsverfahren in Russland keine eigenständigen föderalen Gesetze gibt, die den deutschen Regelungen entsprechen. Zudem fehlt in Russland eine eigenständige Verwaltungsgerichtsbarkeit.