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Thilo Rensmann

    Wertordnung und Verfassung
    Anationale Schiedssprüche
    • Die völkerrechtliche und die internationale private Schiedsgerichtsbarkeit unterscheiden sich traditionell in ihrem Verhältnis zum nationalen Recht: Während das internationale private Schiedsverfahren staatlichem Recht unterliegt, ist das völkerrechtliche Schiedsverfahren unabhängig davon. Seit den 1950er Jahren wird jedoch auch für die internationale private Schiedsgerichtsbarkeit die Emanzipation vom nationalen Recht diskutiert. Mit der Liberalisierung und Harmonisierung der staatlichen Schiedsverfahrensrechte in den 1980er Jahren schwindet das Bedürfnis nach vollständiger Unabhängigkeit, doch die Rechtsfigur des anationalen Schiedsspruchs hat an Bedeutung gewonnen. Der Fokus hat sich von klassischer internationaler privater Schiedsgerichtsbarkeit hin zu hybriden Verfahren zwischen Völker- und Privatrechtssubjekten verschoben. Thilo Rensmann untersucht in dieser Studie den anationalen Schiedsspruch als Phänomen beider Bereiche und beleuchtet die unterschiedlichen rechtlichen Konstruktionen, die ihm zugrunde liegen. Es werden Modelle des rechtsordnungslosen Schiedsspruchs sowie die Verortung in der Lex mercatoria und im Völkerrecht analysiert. Die Untersuchung zeigt, dass auch „gemischte“ Schiedsverfahren dem Völkerrecht unterstellt werden können. Ein Abschnitt widmet sich den Schiedsverfahren des International Centre for the Settlement of Investment Disputes (ICSID) und dem Iran-United States Claims Tribunal. Abschließend we

      Anationale Schiedssprüche
    • Wertordnung und Verfassung

      • 463pages
      • 17 heures de lecture

      Das wertorientierte Grundrechts- und Verfassungsverständnis des Bundesverfassungsgerichts bleibt als prätorische Rechtsschöpfung in seiner Rationalität und Legitimität prekär. Thilo Rensmann offenbart mit der Einbeziehung des grenzüberschreitenden Kontexts eine bisher unzureichend gewürdigte 'Rationalitätsreserve'. Seine Grundthese besagt, dass das Grundgesetz und die Wertordnungsjudikatur des Bundesverfassungsgerichts von Anfang an im Kontext des nach dem Zweiten Weltkrieg aufkeimenden transnationalen Menschenrechtskonstitutionalismus stehen und nur so vollständig verstanden werden können. Ein zentrales Anliegen des Autors ist die Aufschlüsselung des genetischen Zusammenhangs zwischen den Grundrechten des Grundgesetzes und dem menschenrechtlichen Wertsystem der internationalen Gemeinschaft, wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zum Ausdruck kommt. Die Rationalität und Legitimität der Wertordnungsjudikatur werden auch im aktuellen grenzüberschreitenden Kontext überprüft, wobei die 'Wertordnungsverfassungen' anderer Staaten sowie die Verfassung der Vereinigten Staaten als liberal-rechtsstaatlicher Gegenentwurf betrachtet werden. Schließlich zieht der Autor die Linien des Wertordnungsdenkens in den übernationalen Raum, indem er die Transformation der Europäischen Union von einer supranationalen Wirtschaftsgemeinschaft zu einer konstitutionalisierten Wertegemeinschaft und die Wandlung des Völkerrechts zu einer an

      Wertordnung und Verfassung