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Stephan Keiler

    EuGH-Judikatur aktuell
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    Befristung und Beendigung von Mietverhältnissen im Anwendungsbereich des MRG unter besonderer Berücksichtigung der jeweiligen Übergangsregelungen
    • Inhaltsangabe:Einleitung: Das Mietrecht ist ein Rechtsbereich, der nahezu jeden Menschen betrifft, - die meisten als Mieter und viele als Bestandgeber ? und dennoch ist es eine Materie, die bei Wissenschaftern wie Praktikern in Relation zur Nachfrage nur wenig Interesse hervorruft und einen wenig löblichen Ruf als Fach für Spezialisten genießt. Ich bin auch bei weitem nicht der erste, der sich im Zusammenhang mit den Mietrechtsregimen an das legendäre ?Denksporturteil? des OGH erinnert fühlt. Wenn in der Literatur in Bezug auf die bestandrechtliche Legislative von ?gravierenden gesetzgeberischen Versehen? und ?besonderen legistischen Gustostückerln? zu lesen ist, gerade in Zusammenhang mit den Übergangsbestimmungen von einer ?Geheimwissenschaft der Mietrechtsarchäologie? geschrieben wird und Polemik in keinem Aufsatz über eine Wohnrechtsnovelle zu kurz kommt, dann scheint es nicht zu verwundern, dass auch der OGH kontrovers Stellung bezieht. Eine bereits andiskutierte Verländerung der Mietrechtskompetenz und der Einfluss des Europäischen Gem.einschaftsrechts lassen in dieser Hinsicht noch einigen Interpretations- und Anknüpfungsstoff erwarten. Das Befristungsrecht ist innerhalb des Mietrechts wiederum ein Spezifikum, das von umfangreicher Geschichte und rechtspolitischer Brisanz geprägt ist und schon dadurch zahlreiche intertemporale Probleme und Ansätze aufwirft. Die gegenständliche Arbeit versucht eine Zusammenfassung über die Regelungen der Zeitmietverträge und der damit im Konnex stehenden Kündigung zu geben und des Weiteren die einschlägigen, fundamentalen Novellen 1997 und 2000 ?aufzuarbeiten?. Die Arbeit wurde in zwei Bereiche gegliedert, von denen der erste den materiellen Teil und der zweite überblicksartig die intertemporale Systematik abdeckt. Entscheidungen aus den Sammlungen ohne nähere Bezeichnung sind solche des OGH. Die Abkürzungen und Zitate wurden gem. Friedl/Loebenstein, AZR5 verfasst, weswegen auf ein eigenes Abkürzungsverzeichnis verzichtet werden konnte. Gang der Untersuchung: Die Arbeit ist in 2 Teile gegliedert, von denen der erste, materiellrechtliche Teil die Voraussetzungen für eine durchsetzbare Befristung im österreichischen Mietrecht erörtert und auf deren mögliche Beendigungsarten eingeht, jeweils unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Anwendbarkeit des MRG; der zweite Teil erläutert die Übergangsregelungen der grossen Änderungen des 3. WÄG und ua der Wohnrechtsnovellen 1997 und 2000 und ihre Auswirkungen [ ]

      Befristung und Beendigung von Mietverhältnissen im Anwendungsbereich des MRG unter besonderer Berücksichtigung der jeweiligen Übergangsregelungen
    • Im rechtswissenschaftlichen Schrifttum im deutschen Sprachraum, aber auch innerhalb A-sterreichs werden Fundstellen und AbkA1/4rzungen nach wie vor unterschiedlich angefA1/4hrt. Der Leitfaden soll die Handhabung der grundsAtzlichen Zitierweise weitgehend vereinfachen. Aufbauend auf die Praxis werden neben VorschlAgen zur Darstellung des Schrifttums auch die nationalen Rechtsvorschriften und jene des Europarechts, die Rechtsprechung sowie insbesondere online verfA1/4gbare Quellen berA1/4cksichtigt. Anhand zahlreicher Beispiele wird die Anwendung der Zitierweise im Einzelfall illustriert; ZweifelsfAlle werden veranschaulicht und aufgelAst. Die Reduktion auf die wesentlichen Elemente gibt dem Anwender klare Orientierungspunkte zur kohArenten Handhabung und ermAglicht so einen einfachen Zugang zu den angefA1/4hrten Quellen. Ein innovatives Instrument fA1/4r die rechtswissenschaftliche Arbeit und den Umgang mit der Vielzahl an relevantem Material.

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    • Die Herausgeber legen hier mit insgesamt 26 Autoren eine umfangreiche Besprechung der Entscheidungen des EuGH und des diesem angegliederten EUG vor. Der Aufbau des Werkes orientiert sich nicht an dogmatischen oder theoretischen Zielsetzungen, sondern ordnet die Urteile nach Grundfreiheiten und Gemeinschaftspolitiken, wie es die Gerichte selbst zu tun pflegen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Entscheidungen der letzten Jahre, ohne aber auch frühere wegweisende Judikatur außer Acht zu lassen. Abgesehen von den Entscheidungen zum Steuerrecht, die aufgrund ihrer Komplexität und inhaltlichen Verflechtung systematisch und anhand von Tabellen dargestellt werden, folgen sämtliche Besprechungen einem einheitlichen Schema, das dem Leser einen Überblick über den Sachverhalt und die Argumentation des Gerichts gibt und durch die aktuelle Kommentierung und unter Anführung vor allem der deutschsprachigen Literatur konzise die relevanten Aussagen des Urteils aufbereitet. Das Werk richtet sich sowohl an Praktiker, die den Sukkus einer Entscheidung rasch nachvollziehen möchten, als auch an Studierende und Interessierte, die sich einen Überblick über die Rechtsprechung der Gerichte der Europäischen Gemeinschaften verschaffen möchten.

      EuGH-Judikatur aktuell