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Raphael Koch

    Die Auswirkungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) auf den Erwerb eigener Aktien
    Mitwirkungsverantwortung im Zivilprozess
    Der Arnold Mercedes
    Vertragsgestaltung
    • Vertragsgestaltung in Theorie und Praxis: Das Werk verbindet wissenschaftliche Methodik und praxisgerechte Gestaltung. Diese Verbindung wird durch die Autoren aus Wissenschaft und Praxis sichergestellt. Nach der Erarbeitung der Methodik und Struktur der Vertragsgestaltung folgt die Darstellung praxisrelevanter Gestaltungssituationen unter anderem im Kaufrecht, Werkvertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Dabei werden konstruktiv-gestalterische Uberlegungen vorgestellt, um die Leitlinien einer sachgerechten Gestaltung - wissenschaftlich reflektiert und untermauert - zu erlernen. Die Charakteristika der Arbeitsweise des Vertragsgestalters, insbesondere die Zukunfts- und Zweckorientierung sowie die Umsetzung der Interessenwahrnehmung, werden verdeutlicht. Durch die Kombination eines allgemeinen und besonderen Teils ergibt sich ein im Lernprozess gewunschter Wiederholungseffekt. Innerhalb des besonderen Teils erfolgt eine Hervorhebung der Wiederholungssequenzen. Die Gestaltungssituationen sind zur schnellen Orientierung in Sachverhalt, Erarbeitung der Gestaltung sowie grundlegende Muster eingeteilt. Abgerundet wird das Werk durch eine Einfuhrung in die Kunst der Vertragsverhandlung. Die 5. Auflage beinhaltet ein komplett neues Kapitel zum IT-Vertragsrecht und wurde durchgehend aktualisiert.

      Vertragsgestaltung
    • Steigen wir ein und starten wir mit einem Mercedes 200 Cabrio aus dem Jahr 1934 zu einer ausgedehnten privaten Rundfahrt durch die Lebens-Landschaften seiner Besitzer. Starten wir zu einer Fahrt, wie sie ereignisreicher und wechselhafter nicht sein könnte, durch Zeiten, wie sie unbarmherziger nie waren, durch schicksalhafte Tage mit einer Erlebnisdichte und Dramatik, wie wir sie uns heute kaum mehr vorstellen können. Lernen wie Personen und ihre Familie kennen, die es verdienen, dass wir sie uns genauer ansehen. Ohne diesen Mercedes wären wir ihnen nie begegnet!

      Der Arnold Mercedes
    • Mitwirkungsverantwortung im Zivilprozess

      Ein Beitrag zum Verhältnis von Parteiherrschaft und Richtermacht, zur Wechselwirkung von materiellem Recht und Prozessrecht sowie zur Risikoverteilung und Effizienz im Zivilprozess

      Mängel der Tatsachenfeststellung führen dazu, dass materielle Berechtigung und prozessuale Durchsetzbarkeit auseinanderfallen können. Um das zu verhindern, bedient sich die Rechtsprechung verschiedener Institute, die zum Teil ausdrücklich im Gesetz vorgesehen sind und teilweise von ihr (rechtsfortbildend) entwickelt wurden. Die Rechtsprechung ist von dem Versuch geprägt, jeweils Gerechtigkeit im Einzelfall herzustellen, worunter jedoch die Vorhersehbarkeit leidet. Der Gesetzgeber reagierte auf diesen unbefriedigenden Zustand mit Neujustierungen des Verhältnisses von Parteiherrschaft und Richtermacht, die freilich zu neuen Unsicherheiten führten. Raphael Koch zeigt - unter Berücksichtigung rechtsvergleichender Erkenntnisse - neue Wege zur Feststellung des Sachverhalts auf, die sich in eine einheitliche Struktur, Systematik und Dogmatik des Zivilprozesses einfügen.

      Mitwirkungsverantwortung im Zivilprozess
    • Raphael Koch untersucht die Anwendbarkeit des WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien, eine Frage von praktischer Relevanz, da die BaFin dies bejaht hat. Der Autor kommt jedoch zu dem Schluss, dass eine direkte Anwendung aufgrund der Systematik und des Regelungszwecks des Gesetzes nicht zulässig ist. Eine analoge Anwendbarkeit scheitert am Fehlen einer planwidrigen Regelungslücke. Koch fordert den Gesetzgeber auf, die Nichtanwendbarkeit des WpÜG klarzustellen und das AktG um Verfahrensvorschriften zu ergänzen. Er entwickelt konkrete Formulierungsvorschläge und stützt seine Argumente durch einen rechtsvergleichenden Ansatz. Zudem analysiert Koch, ob ein Kontrollerwerb mit Angebotspflicht vorliegt, wenn ein Aktionär durch Aktienrückkäufe die relative Kontrollmehrheit erlangt; er bejaht dies entgegen der Gesetzesbegründung. Koch weist auf die Notwendigkeit hin, Befreiungen im Einzelfall nach § 37 WpÜG i.V.m. § 9 S. 1 Nr. 5 WpÜG-VO zuzulassen und unterbreitet einen konkreten Vorschlag zur Gesetzesänderung. Schließlich wird erörtert, inwieweit der Erwerb eigener Aktien zur Abwehr feindlicher Übernahmen eingesetzt werden kann, wobei die Zulässigkeit vor der Veröffentlichung einer Angebotsentscheidung nach aktienrechtlichen Grundsätzen zu bewerten ist. Koch zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen Aktienrückkäufe als Verteidigungsmaßnahme zulässig sind.

      Die Auswirkungen des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) auf den Erwerb eigener Aktien