Stefan Kadelbach Livres

What does Brexit mean for Britain’s status vis-à-vis the single market? What will happen to EU citizens living in Britain or British nationals residing in the EU? Has Brexit changed the political culture in the United Kingdom and how will it affect the shape of the European Union? And what prospects are there for future relations between the UK and the EU? These were the questions discussed during the 17th Walter Hallstein Symposium hosted by the Wilhelm Merton Centre for European Integration at Goethe University, Frankfurt am Main on 15th and 16th March, 2018. This book presents most of the contributions to this conference. The contributors are from the UK and the EU and represent the variety of issues linked to Brexit.

Die Europäische Union hat es mit mehreren Krisenphänomenen zu tun, die sich auf ihre Akzeptanz und Handlungsfähigkeit nachteilig ausgewirkt haben. Aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive zeigt sich, dass rechtliche Grundwerte der EU selbst, aber auch der in ihnen zusammengeschlossenen Verfassungsstaaten zumindest nicht mehr überall selbstverständlich akzeptiert sind. Die Beiträge dieses Sammelbandes greifen dies auf und untersuchen die Verfassungswerte der EU sowie systemische Veränderungen der Verfassungsordnung in einzelnen Mitgliedstaaten. Dazu wird zunächst auf den Charakter der Union als Rechtsgemeinschaft eingegangen. Hinsichtlich der Mitgliedstaaten wird die Anwendung des sog. Rechtsstaatsverfahrens im Falle Polens sowie die wichtige Rolle der Venedig-Kommission dabei untersucht. Zum Konflikt zwischen staatlicher Verfassungsautonomie und der Einbindung in die EU werden der Mitgliedstaat Ungarn, das Austrittsland Großbritannien sowie der Beitrittsaspirant Türkei dargestellt und analysiert. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Armin von Bogdandy, Dr. Hüseyin Çelik, Prof. Dr. Dr. Christoph Grabenwarter, Prof. Dr. Gábor Halmai, Prof. Dr. Stefan Kadelbach, LL. M. (Virginia), Dr. Tobias Lock, Dr. Bernd Martenczuk, MPA (Harvard).

Die Europäische Union wächst zu einem potenten Akteur auf der internationalen Bühne heran, der in immer neuen Politikfeldern und Regionen außenpolitisch auftritt. Mit seiner interdisziplinären Perspektive wendet sich der Band insbesondere an Rechts-, Wirtschafts- und Politikwissenschaftler und beleuchtet Europas Rolle in der Welt umfassend. Die Autoren analysieren die Kompetenzen der Außenpolitik der EU, ihre Rolle in den Internationalen Beziehungen, ihre Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die Handelspolitik im Rahmen der WTO und die europäische Entwicklungszusammenarbeit. Als regionale Schwerpunkte werden die Beziehungen zu den Staaten des Westbalkans, sowie zu China und Südostasien erörtert.

Das Lehrbuch behandelt die wesentlichen Rechtsschutzfragen des Völkerrechts der EMRK, des EU-Rechts sowie des deutschen Verfassungs- und Verwaltungsrechts in einem Gesamtwerk. Sie werden systematisch dargestellt. Zur Veranschaulichung des Stoffes treten Fallbeispiele aus der Rechtsprechung mit Lösungen hinzu. Gegenstand der einzelnen Beiträge sind: verschiedene Klagen und sonstige Hauptsacherechtsbehelfe, der vorläufige Rechtsschutz und das Widerspruchsverfahren nach der VwGO. Die Autoren des Werkes sind: Andreas von Arnauld, Dirk Ehlers, Stefan Kadelbach, Romy Klimke, Hermann Pünder, Arno Scherzberg, Friedrich Schoch, Christian Thiemann, Christian Tietje, Christian Walter und Rainer Wernsmann. Das Werk richtet sich an Studierende und Rechtsreferendare. Die Gesamtdarstellung vermittelt zudem Wissenschaft und Praxis Impulse und Orientierung.

Der Band untersucht Austauschprozesse, Vermischungen und Konflikte zwischen verschiedenen Rechtskulturen. Themen sind der Transfer von Rechtsordnungen, lokale autonome Ordnungen, Hybridisierung in der Rezeption von Rechtsgrundsätzen sowie die Entstehung transnationaler Rechtsordnungen und deren Deutung.

Die Unionsburgerschaft sollte Europaern eine Reihe von Rechten verleihen, die im Kern von der Freizugigkeit in einem Europa ohne Binnengrenzen abgeleitet sind und zu denen auch soziale Rechte gehoren. Sie soll aber auch einen politischen und burgerrechtlichen Status vermitteln, indem sie Unionsangehorigen ein Wahlrecht zu kommunalen Vertretungskorperschaften und zum Europaischen Parlament verleiht. In den letzten Jahren ist indessen eine Entwicklung zu verzeichnen, die diese Idee eines civis europeus umzukehren scheint. Dieser Band beinhaltet die aktuellen Entwicklungen zur Unionsburgerschaft aus rechtlicher, politischer und wirtschaftlicher Perspektive, welche auf dem Walter-Hallstein-Symposium vom 7. und 8. Marz 2019 diskutiert wurden. Mit Beitragen von Stefan Kadelbach, Paul Nemitz, Michael Zurn, Astrid Wallrabenstein, Matthias Busse, Dieter Kugelmann

Schon seit geraumer Zeit übt das Recht der Europäischen Gemeinschaft wachsenden Einfluß auf das innerstaatliche Recht aus. Im Verwaltungsrecht ist dieser Vorgang der Internationalisierung eine Besonderheit, weil dieser Bereich besonderen verfassungsrechtlichen Bindungen unterliegt und daher bislang heteronomen Einflüssen weitgehend verschlossen blieb. Aufgrund der besonderen Wirkungen des Gemeinschaftsrechts sieht sich nun das deutsche Verwaltungsrecht in verschiedener Hinsicht starkem Anpassungsdruck ausgesetzt. Dieser geht teils auf unmittelbar wirksame Normen des Gemeinschaftsrechts, teils auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zurück. Stefan Kadelbach unterscheidet dementsprechend in seiner Untersuchung zwischen zwei Arten von Einflüssen: Solche, die auf Rechtsetzung zurückgehen, und solche, die von richterrechtlich herausgebildeten allgemeinen Rechtsgrundsätzen ausgehen. Er vertritt die These, daß sich das nationale öffentliche Recht in eine rein interne, vom Gemeinschaftsrecht unbeeinflußte Sphäre und einen europäisierten Bereich teilt. Dieser Annahme geht er rechtsempirisch anhand dreier ausgewählter Teilbereiche des Allgemeinen Verwaltungsrechts nach: der Rechtsformenlehre, dem subjektiven öffentlichen Recht und der Lehre von Beurteilungsspielraum und Ermessen. Für die Rechtsvergleichung eröffnet sich in dieser europäisierten Sphäre ein neues Betätigungsfeld.

Die Europäische Union ist, angefangen mit der Finanz- und Staatsschuldenkrise, mit der Bewältigung tiefgreifender Krisen beschäftigt, deren Ursachen teils in ihr selbst, in ihrer Politik oder in politischen Entwicklungen ihrer Mitgliedstaaten liegen, teils aber auch außerhalb zu verorten sind, wie es bei den Migrationsbewegungen der Fall ist. Der Sammelband widmet sich vor diesem Hintergrund außenpolitischen Fragen zu und untersucht die Kompetenzen und Instrumente der EU sowie die Praxis und die Grenzen des außenpolitischen Handelns der EU. Die Autoren wenden sich dabei den einzelnen Politikfeldern der Asylpolitik, der Nachbarschaftspolitik, der Verteidigungspolitik, der Handelspolitik und der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit zu. Analysiert werden soll damit auch das Potential der EU, sich über auswärtiges Handeln neu zu erfinden. Zugleich will der Band einen Beitrag zu einer Diskussion darüber leisten, ob die Union auch in ihrem auswärtigen Handeln widerspruchsfrei ihren eigenen Verfassungsprinzipien folgt. Mit Beiträgen von Dr. Roland Bank, Prof. Dr. Sigrid Boysen, Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL. M. (Lausanne), Prof. Dr. Johan Callewaert, Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg, Prof. Dr. Stefan Kadelbach, LL. M. (Virginia), Prof. Dr. Markus Krajewski, Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL. M. (Barcelona), Prof. Dr. Kirsten Schmalenbach, Dr. Roman Schmidt-Radefeldt, Prof. Dr. Wolfgang Weiß